27.09.2020 14:59 |

Will mehr Covid-Regeln

Blümel: Rot-Türkis in Wien „natürlich“ realistisch

ÖVP-Spitzenkandidat und Finanzminister Gernot Blümel hat am Sonntag auf weitere Maßnahmen der Stadt Wien gedrängt, um die wegen der hohen Infektionszahlen verhängten Reisewarnungen wegzubekommen. Er verteidigte die Linie der Regierung, regional unterschiedliche Maßnahmen zuzulassen. Sein Ziel für die Wien-Wahl ist möglichst viel Zuwachs für die ÖVP, Rot-Türkis ist aus seiner Sicht „natürlich“ möglich. Andernfalls bleibe er Finanzminister.

Wien sollte dem Beispiel der westlichen Bundesländer folgen und ebenfalls die Sperrstunde auf 22 Uhr vorverlegen, forderte Blümel in der ORF-„Pressestunde“ neuerlich. Mit Blick auf die für Tourismusunternehmen und Handel besonders wichtige Vorweihnachtszeit müsse man alles tun, damit Deutschland oder die Niederlande ihre Reisewarnungen zurücknehmen. Da diese regional verhängt werden, müsse auch regional gehandelt werden, wies Blümel Kritik an einer unübersichtlichen Regel-Vielfalt zurück.

Einen zweiten Lockdown wolle die Regierung „um jeden Preis verhindern“. Eine Zahlengrenze, ab der ein solcher nötig wäre, wollte Blümel nicht nennen - „mir sind die Zahlen jetzt schon viel zu hoch“, sagte er nur.

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Mir sind die Zahlen jetzt schon viel zu hoch.

Gernot Blümel

Wahl-Erwartungen nicht allzu hoch
In seiner Rolle als Wiener ÖVP-Spitzenkandidat blieb Blümel bei der Linie, die Erwartungen nicht allzu hochzuschrauben: Eigene Umfragen mit deutlich über 20 Prozent habe die ÖVP selbst nie gehabt. Aus seiner Sicht wäre schon die Verdoppelung der - 2015 nur 9,24 Prozent - ein historischer Erfolg. Auf Zuwachs hofft er vor allem aus der FPÖ - sei doch die ÖVP in Wien die „einzige regierungsfähige Mitte-rechts-Partei“ und mit ihrer Linie bei Integration und Sicherheit ein Angebot für enttäuschte FPÖ-Wähler.

Rot-türkise Koalition „natürlich“ realistisch
Eine rot-türkise Koalition in Wien ist für Blümel „natürlich“ realistisch - auch wenn die Haltung etwa in der Integrationspolitik sehr unterschiedlich ist. Schließlich gebe es auch in der SPÖ - nicht nur Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, sondern auch in Wien - Stimmen, die dem ÖVP-Kurs recht geben. Aus Sicht Blümels sollte auch Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig „weniger auf Rendi-Wagner-Linie sein und mehr auf Doskozil-Linie“.

Den mit recht viel Kritik an Wien geführten ÖVP-Wahlkampf verteidigte Blümel. Er wolle zwar nirgends anders leben als in Wien - aber es gebe Probleme, etwa in der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen oder des Haushaltseinkommens, aber auch bei Integration z.B. mit fehlenden Deutschkenntnissen. „Da läuft nicht alles ausschließlich gut“, meinte Blümel.

„Wusste, dass das Menasse nicht so gemeint hat“
Gelassen zeigten sich Blümel zum Wahlkampf-Aufreger eines gelöschten Postings des Autors Robert Menasse. Er respektierte Menasses Meinung, sagte der Wiener ÖVP-Chef, auch wenn ihn die Wortwahl ein wenig überrascht habe. Gelöscht worden sei nicht auf sein Drängen, sondern weil es gegen die Forums-Diskussionsregeln verstoßen habe - wenngleich er, Blümel, wisse, „dass das der Herr Menasse nicht so gemeint hat“.

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