Leser fragen Ludwig:
Patentstreit in London
Gericht weist Klagen von Huawei und ZTE ab
(Bild: AFP)
Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat Berufungsklagen der beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE in Patentstreitigkeiten mit Unwired Planet und Conversant Wireless einstimmig zurückgewiesen. Dabei ging es unter anderem um fünf Patente, die Unwired von Ericsson erworben hatte und welche als essenziell in der Mobilfunktechnik gelten.
ZTE wie auch Huawei argumentierten, britische Gerichte dürften keine Aussagen über die Validität ausländischer Patente treffen.
Die Richter hingegen erklärten, Entscheidungen im Rahmen der internationalen Patentregelungen treffen zu können.
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