D: Innenminister will “digitalen Radiergummi”

Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich für einen "digitalen Radiergummi" ausgesprochen, mit dem Daten im Internet gelöscht werden können. Jede Äußerung im Internet sei potenziell weltweit öffentlich. Dies mache es schwer, jemanden zu rehabilitieren, der unter Äußerungen gegen seine Person im Netz leide, sagte de Maizière am Dienstag in Berlin. "Umso wichtiger wäre es, dem Internet in Zukunft in bestimmten Bereichen das Vergessen oder zumindest das 'Nichtwiederfinden' beizubringen", sagte er.

Ziel wären ein "digitaler Radiergummi" oder ein Verfallsdatum, welches Nutzer an ihren Daten im Netz anbringen könnten, sagte er. "Möglicherweise sollten wir über ein "Recht, vergessen zu lassen" nachdenken, wie es der EU-Kommission vorschwebt", sagte der Minister.

Hilfreich wäre nach seinen Worten in vielen Fällen schon ein Indexierungsverbot, bei dem die Betreiber von Suchmaschinen verpflichtet würden, bestimmte markierte Einträge bei den Suchergebnissen nicht anzuzeigen.

De Maizière präsentierte am Dienstag seine Eckpunkte für eine deutsche Netzpolitik. Im Herbst will die Bundesregierung ihre Gesamtstrategie zum Thema Internet vorstellen.