09.03.2019 08:35 |

Urteil in Niederlanden

Uber zu Geldstrafe von 2,3 Mio. Euro verdonnert

Der US-Fahrdienstvermittler Uber muss in den Niederlanden eine Geldbuße von rund 2,3 Millionen Euro bezahlen. Dem Unternehmen sei die Strafe für den illegalen Betrieb des Handy-Dienstes UberPop auferlegt worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Den Haag mit. Uber habe die Strafe akzeptiert und verhindert so einen Prozess.

Der Fahrdienstvermittler hatte von 2014 bis 2015 den umstrittenen Dienst UberPop angeboten. Damit konnte jede Privatperson mit eigenem Auto Taxifahrten übernehmen. Das aber war nach Ansicht der Justiz ein Verstoß gegen das Taxi-Gesetz, nach dem Chauffeure immer eine Lizenz haben müssen. „Das Angebot von Taxidiensten ohne Lizenz verzerrt außerdem den Wettbewerb“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Uber hatte den umstrittenen Dienst im November 2015 beendet und zugesichert, sich künftig an die niederländischen Taxi-Gesetze zu halten. Der Europäische Gerichtshof entschied dann im Dezember 2017, dass ein solcher Dienst eine Verkehrsdienstleistung ist und entsprechend reguliert werden muss. Damit wurde der Service rechtlich mit klassischen Taxi-Diensten gleichgestellt.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Sonntag, 07. März 2021
Wetter Symbol