Datenschutz
Weitere Fälle von Bespitzelung bei Deutscher Telekom
Bei den Vorfällen habe die frühere Konzernsicherheit der Telekom insbesondere Mitarbeiter und Geschäftspartner ausgeforscht, sagte Telekom-Datenschutzvorstand Manfred Balz. Neben Privatleben und persönlichem Umfeld wurde demnach teils auch die Finanzsituation der Betroffenen ausgeleuchtet. Auch Telefonverbindungen seien unter die Lupe genommen und Arbeitsplätze durchsucht worden.
Es handle sich jedoch um vereinzelte Vorgänge, die gemessen an Umfang und Systematik mit der im Frühjahr 2008 bekannt gewordenen Bespitzelungsaffäre im Konzern nicht vergleichbar seien, hob Balz hervor. Die Telekom hatte in den vergangenen Jahren systematisch Telefonverbindungsdaten von Aufsichtsräten des Konzerns und Journalisten ausgewertet, um Informationslecks im Konzern aufzudecken.
Bei den nun identifizierten Vorfällen gibt es laut Balz nur vereinzelt Überschneidungen zu der Bespitzelungsaffäre. Sie wurden demnach bei einer Untersuchung der Unternehmensberatung KPMG im Auftrag der Telekom zutage gefördert. Dafür wurden rund 100.000 Seiten an Unterlagen der Konzernsicherheit aus den vergangenen Jahren ausgewertet. Die Dokumente wurden im Zusammenhang mit der Affäre beschlagnahmt und der Telekom von der Staatsanwaltschaft nach einer Prüfung wieder zugänglich gemacht.
Neue Hinweise für mögliche Ermittlungen
Ziel der neuen Untersuchung sei es gewesen, fragwürdige Vorfälle aufzuklären, bei denen die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen keine Anhaltspunkte für Strafverfahren gesehen oder diese als verjährt bewertet habe, sagte Balz. Bei einzelnen Fällen, die der Telekom rechtlich bedenklich erschienen, wolle der Konzern aber den Ermittlern nochmals Hinweise für mögliche Ermittlungen geben.
Von den 84 als kritisch bewerteten Vorfällen ereigneten sich laut Balz gut drei Viertel in den Jahren 2001 bis 2005. Der Großteil davon entfalle auf Vorgänge in Deutschland, ein weiterer großer Teil auf Osteuropa, wo die Telekom Tochterunternehmen hat.
"Unkultur der Misstrauens"
Mit der Veröffentlichung der Ergebnisse wolle die Telekom deutlich machen, dass sie mit der früheren "Unkultur des Misstrauens und mit einem überzogenen Sicherheitsverständnis" im Konzern brechen wolle, erklärte Balz. Deswegen sei es wichtig, nicht nur mögliche Straftaten aufzudecken, sondern auch Vorgänge aufzuklären, die für das Klima im Unternehmen insgesamt schädlich seien oder gegen ethische Grundsätze verstießen.
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