Neue Strategie

D: Löschung statt Sperre für Kinderporno-Sites

Die deutsche Regierung will ihre Strategie im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet ändern. Sie will jetzt ein Gesetz zur Löschung betreffender Websites schaffen und nicht weiter auf der Sperrung dieser Seiten bestehen.

Ein Sprecher des Justizministeriums verwies dabei auf den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP, in dem vereinbart worden war, dass die Regierung ein Löschen der Seiten bevorzuge.

Ein Gesetz, das durch Sperren den Zugang zu Kinderpornografie im Internet möglichst verhindern sollte, war von Bundestag und Bundesrat bereits beschlossen worden. Bundespräsident Köhler hatte es aber bisher nicht durch seine Unterschrift in Kraft gesetzt. Er forderte von der neuen Regierung ergänzende Informationen.

Die Antwort der Regierung enthält nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" eine klare Abkehr vom bisherigen Kurs. Bis man zu einem neuen Gesetz komme, werde man sich auf Basis des bisherigen Gesetzentwurfs "ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", heißt es demnach in der Antwort der Regierung.