„Verbotene Infos“

Google droht hohe Geldstrafe in Russland

Russlands oberste Medienaufseher fordern von der Regierung in Moskau ein härteres Vorgehen gegen Google. Hohe Geldbußen müssten den Internetriesen dazu bringen, die russischen Gesetze einzuhalten, sagte der Chef der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Alexander Scharow, am Montag in Moskau.

Es sei noch zu früh zu sagen, wie hoch die Geldstrafe gemessen am Umsatz ausfallen sollte. „Ich denke, wir sollten verschiedene Optionen in Betracht ziehen“, so Scharow gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS weiter. Noch gebe es keine entsprechende Gesetzesvorlage, „aber ich hoffe, dass sie in Kürze verfasst wird.“

Nach den Worten des obersten Medienaufsehers sind alle Suchmaschinen in Russland nach geltendem Recht dazu verpflichtet, einem Register beizutreten, mit dem verhindert werden soll, dass „verbotene Informationen“ verbreitet werden. Darunter fielen Websites mit Kinderpornografie, Glücksspiel, mit extremistischen Inhalten und „bestimmten politischen Inhalten“.

„Links zu verbotenen Informationen“
„Wir haben Google täglich überwacht und es bietet immer noch Links zu verbotenen Informationen an, die unter das Register fallen“, erklärte der Behördenleiter. Roskomnadsor werde bald ein neues Verfahren gegen den Internetriesen einleiten. Google war in der Vergangenheit immer wieder mit Strafen belegt worden. Moskau warf dem Unternehmen Verstöße gegen russisches Recht vor.