Mi, 19. Dezember 2018

Nach russische

13.10.2018 08:32

Niederlande für EU-Sanktionen bei Cyber-Angriffen

Nach dem von niederländischen und britischen Behörden bekannt gemachten Angriff russischer Hacker auf die in Den Haag beheimatete Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wollen die Niederlande gemeinsam mit Großbritannien ein eigenes EU-Sanktionenregime bei Cyberangriffen vorschlagen. Dieses soll Einzelpersonen, die hinter solchen Attacken stehen, zum Ziel haben, nicht aber Staaten, wie der niederländische Außenminister Stef Blok am Freitag bei einem Besuch in Wien erklärte.

Hacker-Attacken gingen nicht nur von einem Land aus, sondern von einer Vielzahl von Ländern, betonte Blok. „Wir sollten gemeinsam vorgehen“, verwies der Niederländer darauf, dass ebenso wie in Den Haag auch in Wien viele internationale Organisationen angesiedelt sind, und mahnte, vorbereitet zu sein. Die Auswirkungen von Cyberangriffen könnten „verheerend“ sein, nannte der Minister unter anderem die Möglichkeit eines Zusammenbruchs der Stromversorgung.

Blok betonte nach einem Treffen mit Außenministerin Karin Kneissl, dass der Angriff auf die OPCW „ohne Zweifel einen russischen Ursprung“ hatte. Vier Personen seien dabei „auf frischer Tat ertappt“ worden. Angesprochen darauf, ob die EU wegen des Falles weitere Sanktionen gegen Russland verhängen sollte, äußerte sich Kneissl nicht zu einer spezifischen österreichischen Position in der Frage.

Im dafür zuständigen EU-Außenministerrat sei dies bisher nicht diskutiert worden, so die Ministerin. Falls es dazu komme, seien neue Russland-Sanktionen im Konsens zu beschließen, erläuterte die Kneissl. Die österreichische Bundesregierung hatte den Cyberangriff auf die OPCW verurteilt und „volle Solidarität“ mit den Niederlanden erklärt. „Österreich erwartet volle Aufklärung und diesbezügliche Kooperationsbereitschaft seitens Russlands“, hatte es in einer Stellungnahme geheißen.

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