EU gibt Zustimmung

Grünes Licht für Deregulierung am Breitbandmarkt

Web
09.12.2009 10:46
Die EU-Kommission hat am Dienstag grünes Licht für die Deregulierung des österreichischen Breitbandmarktes gegeben. Vor zwei Monaten hatte die Behörde Zweifel an der Vereinbarkeit der von der österreichischen Telekom-Regulierungsinstanz RTR angemeldeten Marktdefinition mit dem EU-Recht bekundet. Die Kommission wollte damals nicht recht glauben, dass am österreichischen Markt die Voraussetzungen für "gesunden" Wettbewerb gegeben seien.

Inzwischen habe die RTR aber "hinreichend nachgewiesen", dass mobile Breitbandanschlüsse von österreichischen Privatkunden als vollwertiger Ersatz für Festnetzanschlüsse über DSL- und Fernseh-Kabelnetze angesehen werden. Außerdem habe RTR seine Definition des Großhandelsmarktes dahingehend geändert, dass "Bitstromdienste für Privatkunden nicht unter die Regulierung fallen". Der Wettbewerb sei also gegeben.

Reding lobt mobiles Internet in Österreich
EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte, die RTR hätte "hinreichend belegt, dass Privatkunden in Österreich anders als in anderen Ländern problemlos über DSL-, Kabel- oder Mobilfunkanschluss auf das Internet zugreifen können". Die "Lage in Österreich unterscheidet sich von der in anderen europäischen Ländern", betonte Kroes. Die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding sagte, "nirgendwo sonst gibt es so fortschrittliche mobile Breitband-Dienste für Privatkunden" wie in Österreich.

Allerdings fordert die Kommission die RTR auf, die Marktdefinition anzupassen, sollten sich die Prognosen zur Austauschbarkeit von Festnetz- und Breitbandanschlüssen und mobilen Breitbandanschlüssen zu den Netzen der nächsten Generation nicht dauerhaft bestätigen. Etwa wenn der Marktführer Telekom Austria ein Glasfaserkabel-Netz in Betrieb nehme.

Spitzenreiter bei mobilem Breitband
Vor drei Wochen hatte die Kommission in einem Bericht zu Telekommunikation ausgewiesen, dass Österreich Spitzenreiter bei mobilen Breitbandzugängen in der EU sei. Bei der Versorgung mit mobilfunkgestützten Breitbandzugängen liege Österreich mit 13,8 Prozent an erster Stelle. Den zweiten Platz nimmt Schweden mit 12,6 Prozent vor Portugal (10,5 Prozent) ein.

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