Regierungskrise

Mobilfunker sehen 5G-Fahrplan in Gefahr

(Bild: APA/EPA/YONHAP)

Durch den flächendeckenden Ausbau der schnellen Mobilfunktechnik LTE (4G) hat sich der mobile Datenverkehr in nur einem Jahr mehr als verdoppelt. Mit 5G steht bereits die nächste Mobilfunkgeneration vor der Tür, die vor allem für das sogenannte Internet der Dinge benötigt wird. Doch durch die Regierungskrise könnten die Vorbereitungen für die Frequenzausschreibung im kommenden Jahr ins Stocken geraten.

Um die für das kommende Jahr geplante Versteigerung weiterer Mobilfunkfrequenzen entsprechend vorzubereiten, steht bis November die Novelle des Telekommunikationsgesetzes an. "Aber die Regierung hat jetzt etwas andere Sorgen", sagte Rüdiger Köster, Technik-Vorstand von T-Mobile Austria und Präsident des Branchenverbandes Forum Mobilkommunikation am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Wien.

"Wenn die Regierung stark mit sich selbst beschäftigt ist, leidet natürlich die Sacharbeit", so Köster. Es wäre aber nicht nur für die Branche, sondern den Standort Österreich insgesamt "dramatisch", wenn sich der 5G-Ausbau verzögern würde, warnt er.

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"Absolutes Desaster"
Die letzte Frequenzauktion sei "ein absolutes Desaster" gewesen, so Köster. "Das Design war so gestrickt, dass die Existenz von Marktteilnehmern gefährdet war." Bei den nächsten Auktionen müsse es deshalb "ein vernünftiges Design geben, damit der Erlös dem Wert des Spektrums entspricht und nicht dem Wert der Unternehmen".

Darüber hinaus fordert die Mobilfunkbranche die Erleichterung des Infrastrukturausbaus etwa durch die Vereinfachung von Behördenverfahren sowie die Möglichkeit, öffentlichen Grund und Gebäude gratis für Sendeanlagen zu nutzen.

Der Chef der Regulierungsbehörde RTR, Johannes Gungl, urgierte am Donnerstag, die Novelle des KommAustria-Gesetzes wie geplant im Sommer 2017 zu verabschieden, um die notwendige Rechtssicherheit für anstehende Frequenzvergabeverfahren zu gewährleisten. "Wird die Novelle nicht verabschiedet, ist Österreich sowohl im Hinblick auf die Fahrpläne zukünftiger Frequenzvergabeverfahren als auch bezüglich seiner angestrebten 5G-Vorreiterrolle tot", warnte Gungl.