Do, 17. Jänner 2019

US-Einreisestopp

31.01.2017 08:58

Tech-Konzerne beraten Unterstützung für Klagen

Führende Vertreter von US-Technologiekonzernen wollen am Dienstag über eine Unterstützung für Klagen gegen das von US-Präsident Donald Trump angeordnete Einreiseverbot für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern beraten. Nach Angaben des Organisators - der Softwareschmiede GitHub - sollen unter anderem Google, Airbnb und Netflix an dem Treffen teilnehmen.

Bei dem Treffen geht es nach Angaben des Softwareentwicklers GitHub darum, ob man anhängige Klagen gegen die Einreiseverbote durch Stellungnahmen an die zuständigen Gerichte, genannt "amicus brief", unterstützt. Diese Stellungnahmen können von nicht unmittelbaren Prozessbeteiligten eingereicht werden, um Richtern zusätzliche Argumente oder Informationen an die Hand zu geben.

Die Technologiebranche gehört zu den schärfsten Kritikern der Einreiseverbote, auch weil sie in besonderem Maße auf hochqualifizierte Mitarbeiter aus aller Welt setzt. Bereits am Montag hatte Amazon seine Unterstützung für eine Klage gegen die Einreiseverbote erklärt, die vom Washingtoner Generalstaatsanwalt angestrengt wurde.

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