Mi, 23. Jänner 2019

Nach Kritik

04.12.2015 10:50

Mark Zuckerberg: "Wir werden Steuern zahlen"

Groß war das Lob, als Facebook-Gründer Mark Zuckerberg anlässlich der Geburt seiner Tochter am Dienstag ankündigte, 99 Prozent seiner Facebook-Aktien im derzeitigen Wert von rund 45 Milliarden Dollar in den nächsten Jahren spenden zu wollen. Doch inzwischen mehren sich kritische Stimmen. US-Investigativjournalist Jesse Eisinger fürchtet bereits eine "Plutokratie der Silicon-Valley-Lehnsherren". Zuckerberg selbst weist die Vorwürfe zurück: Er werde, wie alle anderen auch, Steuern zahlen, versprach er.

Wie Eisinger in einem Kommentar für die "New York Times" ausführt, dürfte Zuckerbergs Großzügigkeit in erster Linie ihm selbst helfen. Denn die genannten 99 Prozent der Facebook-Aktien bzw. aktuell rund 45 Milliarden Dollar sollen im Lauf der nächsten Jahre in die von Zuckerberg und seiner Frau gegründete "Chan Zuckerberg Initiative" fließen. Und die sei nicht als traditionelle Stiftung, sondern in der Rechtsform einer sogenannten Limited Liability Company (Gesellschaft mit beschränkter Haftung) aufgesetzt worden.

Das erlaube es ihr im Gegensatz zu einer karitativen Stiftung etwa, in profitorientierte Unternehmen oder politisches Lobbying zu investieren und so die Gesetzgebung zu beeinflussen, erklärt Eisinger. Zudem unterliege die Initiative aufgrund ihrer Rechtsform nicht den Auflagen und Transparenzkriterien einer Stiftung, sodass sich Zuckerberg letztlich um Steuern in Millionen- bzw. Milliardenhöhe drücken könne.

"Plutokratie der Silicon-Valley-Lehnsherren"
Zwar habe Zuckerberg die US-Steuergesetze nicht gemacht und könne auch nicht dafür kritisiert werden, seine Steuerausgaben senken zu wollen, räumt Eisinger ein. "Aber es bedeutet, dass er eines der größten Vermögen der Welt angehäuft hat - und wahrscheinlich nie dafür Steuern zahlen wird", kritisiert Eisinger. Geld, das dem Staat und somit letztlich uns allen fehlt. "Statt also Zuckerbergs Versprechungen zu huldigen, sollten wir uns überlegen, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Wer sollte unsere allgemeinen gesellschaftlichen Bedürfnisse finanzieren und wie?", fragt Eisinger.

Der Journalist fürchtet bereits eine "Plutokratie der Silicon-Valley-Lehnsherren", in der die Gesellschaft auf das "Wohl und die Erleuchtung der Superreichen" angewiesen sei. Um zumindest einen Teil des Vermögens gleichmäßig zu verteilen, brauche es deshalb eine Art von Vermögenssteuer, fordert der Journalist.

Zuckerberg: "Wir werden Steuern zahlen"
Mark Zuckerberg hat inzwischen auf die Vorwürfe reagiert. In einem Posting sowie einem Video (siehe oben) erklärte der Facebook-Chef in der Nacht auf Freitag, dass die Rechtsform einer LLC seiner Frau und ihm mehr Freiheiten beim Anlegen der Mittel gebe. Sie könnten damit in Non-Profit-Organisationen investieren, private Investitionen machen und sich in politische Debatten einbringen. Alle Gewinne aus Investitionen würden jedoch nur für die wohltätigen Zwecke verwendet. Außerdem bekämen er und seine Frau keinen Steuervorteil, wenn sie Aktien an die LLC abgeben, betonte Zuckerberg. Und sie würden Steuern zahlen, wenn ihre Anteile verkauft würden.

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