Nach Millionenstrafe

Apple erneut wegen Patentverletzung verklagt

(Bild: dpa/Peter Kneffel)

Kurz nach seinem rund eine halbe Milliarde Dollar schweren Sieg in einem Rechtsstreit gegen Apple hat der Patentverwalter Smartflash den kalifornischen Konzern erneut verklagt. Abermals wirft das Unternehmen Apple Verletzung von Patenten vor, die bei iTunes zum Einsatz kommen. Es geht um dieselben Patente, um die sich auch schon das erste Verfahren drehte.

Dieses habe jedoch nicht Apple-Produkte berücksichtigt, die erst erschienen seien, als das Verfahren schon weit vorangeschritten gewesen sei - etwa das iPhone 6 und der iPad Air 2. Doch auch in diesen Geräten habe Apple ohne Erlaubnis die Technologie eingesetzt, für die Smartflash die Patente habe, sagte der Anwalt der Kläger am Donnerstag.

Ein Bezirksgericht in Texas hatte Apple am Dienstag dazu verurteilt, 532,9 Millionen Dollar (470 Millionen Euro) an Smartflash wegen der Verletzung von Patenten zu zahlen. Konkret geht es um Patente für Technologie, die den Zugriff und die Speicherung von Songs, Videos und Spielen in Tunes ermöglicht.

Apple vertritt die Ansicht, dass die Smartflash-Patente in diesem Fall nicht gültig seien, denn man habe schon früher eigene Patente für diese Technik eingereicht. Apple kündigte an, das Urteil vom Dienstag anzufechten. Für eine Stellungnahme zu der neuen Klage war der Konzern zunächst nicht erreichbar.