Das sagen die Leser
NEOS-Konflikt: „Mandatare statt Parteisoldaten!“
Der Ausschluss von Veit Dengler aus Partei und Klub wird heiß diskutiert. Die Leserkommentare zeigen: Für viele Leser geht es dabei um weit mehr als den Konflikt innerhalb der NEOS. Im Mittelpunkt stehen der Klubzwang, das freie Mandat und die Frage, wie viel politische Debatte innerhalb von Parteien noch möglich ist. Eine Auswahl der eindrücklichsten Kommentare lesen Sie hier.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der Klub- und Parteiausschluss von NEOS-Mitgründer Veit Dengler hat eine Debatte ausgelöst, die weit über den parteiinternen Konflikt hinausgeht. In den Kommentaren geht es vor allem um grundsätzliche Fragen: Wie frei sind Abgeordnete tatsächlich? Die überwiegende Mehrheit der Leser stellt sich dabei hinter Dengler und spart auch mit Kritik an den NEOS nicht.
„Danke für Ihr Rückgrat“
Viele Leser stellen sich hinter Dengler. Sie loben seinen Mut und sehen in ihm einen Politiker, der seiner Überzeugung treu geblieben sei. Er habe angesprochen, was sich viele Österreicherinnen und Österreicher denken, meint „Krone-Leser“ Karambesi: „Warum spart die Politik nicht bei sich selbst als erstes?“
NEOS: „Als Tiger losgesprungen, als Bettvorleger gelandet!“
Gar nicht gut kommen die NEOS in den Kommentaren davon. Der Tenor: Die Partei habe sich von ihren ursprünglichen Grundsätzen verabschiedet. Manche sehen die NEOS inzwischen kaum noch anders als die etablierten Regierungsparteien: „Lieber ein kleines Anhängsel in einer inkompetenten Regierung, aber dafür am vollen Futtertrog“, zeigt sich Hajo1 frustriert.
Die hehren Beweggründe von früher sind eben auf dem Opfertisch der Realpolitik gelandet. Shit happens!
„Abgeordnete sind keine Parteisoldaten“
Der Klubzwang sei das eigentliche Problem hinter dem Fall Dengler, sind viele überzeugt. Kommentare sprechen von „Parteisoldaten“ und einem Parlament, in dem nur noch „nach Befehl das Handerl gehoben“ werde. Zahlreiche Leser fordern deshalb, den Klubzwang Einhalt zu gebieten oder zumindest das freie Abstimmen deutlich zu stärken.
Ohne Disziplin keine Regierung?
Ganz ohne Widerspruch bleiben diese Forderungen allerdings nicht. Einige Leser halten dagegen, dass eine Regierungskoalition ohne Klubdisziplin kaum arbeitsfähig wäre: Es würde an der Mehrheitsfindung scheitern. “Kompromisse sind selten der Wille nur einer Partei, sondern ein Ergebnis mit dem alle zumindest leben können“, ist das nüchterne Fazit von Wehrturm.
ohne diesem klubzwang könnten keine gesetze beschlossen werden, da immer unklar ist, ob die mehrheit dafür auch erreicht wird. wenn tatsächlich jeder abgeordnete autark abstimmen könnte (was theoretisch möglich ist), dann weiß man nie, ob koalitionsintern beschlossenes auch tatsächlich beschlossen wird...
Der Grundtenor der Diskussion ist eindeutig: Viele Leser sehen im Fall Dengler keinen Einzelfall, sondern ein Symptom für grundlegende Probleme der österreichischen Politik. Kritisiert werden fehlende Debattenkultur, zunehmende Parteidisziplin und ein politisches System, das aus Sicht vieler zu wenig Raum für unabhängige Entscheidungen lässt. Schließen wollen wir daher mit einem Kommentar, der diese Stimmung auf den Punkt bringt:
Am Ende vom Tag geht es nur ums Geld. Und da sind sich sehr viele Spitzenpolitiker einig.
„Krone“-Leser Ottifant
Ihre Meinung ist gefragt!
Wie sehen Sie den Ausschluss von Veit Dengler? Ist Klubdisziplin notwendig oder sollte das freie Mandat Vorrang haben? Schreiben Sie uns Ihre Meinung in den Kommentaren!
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