Nach Neos-Ausschluss
Dengler rechnet ab: „Abgeordnete nur Stimmvieh“
Nachdem die NEOS ihren Abgeordneten Veit Dengler aus der Partei und dem Klub ausgeschlossen haben, meldet er sich jetzt selbst zu Wort – und spart nicht mit Kritik.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Überraschend komme der Ausschluss nicht, erklärte Parteigründer Dengler der „Krone“ in einer Stellungnahme. Die Parteiführung habe einen „völlig falschen olympischen Gedanken“ verinnerlicht, kritisierte Dengler. Das Motto der Regierung sei nur noch „Dabei sein ist alles“. Diskussionen werden, wenn dann nur noch im Hinterzimmer geduldet. „Abgeordnete sind zu Stimmvieh degradiert“, fand der Politiker scharfe Worte.
Klubsitzung aufgenommen
Die Neos schlossen Dengler aus Partei und Klub aus, nachdem er im Parlament dazu aufgerufen hatte, gegen einen Teil des Doppelbudgets zu stimmen. Das sei jedoch nicht der Grund für den Ausschluss, hieß es aus der Partei – es gehe um einen anderen Vorfall. Dengler soll die Klubsitzung danach aufgenommen haben, wie die „Krone“ erfuhr. Der Neos-Gründer bestätigte das: „Weil ich allein war und keine Zeugen hatte, habe ich diese Sitzung ganz offen für alle wahrnehmbar aufgenommen.“
Jetzt werde ihm unterstellt, dass das illegal sei, kritisierte Dengler. Das zeige nur: „Niemand war an Inhalten interessiert.“ Die Partei habe eher „einen Vorwand gesucht, um mich hastig auszuschließen“, lautet sein Vorwurf. Dengler will in den kommenden Tagen entscheiden, ob er die Entscheidung der Neos rechtlich „bekämpfen“ wird.
Liegt nicht an „inhaltlichen Positionen“
Von den Neos hieß es am Donnerstag, dass Dengler „bereits in der Vergangenheit mehrfach gegen die Klubstatuten verstoßen“ habe. „Die Vollversammlung des NEOS Parlamentsklubs hat heute einstimmig beschlossen, den Abgeordneten Veit Dengler aus dem Parlamentsklub auszuschließen.“ Das habe aber „ausdrücklich nichts mit inhaltlichen Positionen zu tun“, betonte die Partei.
Neos „zunehmend autoritär geführt“
Damit sind beide Neos-Gründer, Matthias Strolz und Dengler, nicht mehr in der Partei. Für Dengler ist das nicht überraschend. „NEOS wird seit mehreren Jahren zunehmend autoritär geführt“, prangerte er an. „Für offene Diskussionen zu Kernthemen gibt es keinen Platz mehr.“
Abgeordneter im Nationalrat will Dengler aber trotzdem bleiben. „Ich werde weiter aufzeigen, wo dringende Änderungen erforderlich sind und was der Bevölkerung nicht mehr zumutbar ist“, kündigte er an. „Dafür bin ich gewählt worden, und dafür werde ich die Verantwortung als Mandatar weiter wahrnehmen.“
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