„Krone“-Kommentar
Magyar auf Orbáns Spuren
Man stelle sich vor, ein Bundeskanzler Herbert Kickl würde nach seinem – vorläufig fiktiven – Amtsantritt den sofortigen Rücktritt von Bundespräsident Alexander Van der Bellen verlangen. Andernfalls würde er ihn mittels Verfassungsänderung aus dem Amt jagen.
Völlig undenkbar! Ein Sturm der Entrüstung würde quer durch Europa toben, und hierzulande käme es zwecks Rettung der Demokratie zu Massendemonstrationen auf den Straßen.
Im benachbarten Ungarn aber passiert genau das. Der neue Premier Péter Magyar will den im Jahr 2024 vom Parlament gewählten Staatspräsidenten um jeden Preis aus dem Amt entfernen. Und dazu gleich noch alle anderen hohen Amtsträger, vom Chef des Höchstgerichts bis hin zu jenem des Rechnungshofs.
EINERSEITS hat Magyar dazu theoretisch die Möglichkeit: Aufgrund des noch von Viktor Orbán entsprechend adaptierten Wahlrechts hat er mit seiner Partei bei gut 50 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit an Mandaten. Und damit kann er die Verfassung dergestalt ändern, um den Staatspräsidenten tatsächlich abzusetzen.
ANDERERSEITS stellt diese Vorgangsweise dem allerorts als demokratischen Hoffnungsträger gepriesenen neuen ungarischen Premier kein sonderlich gutes Zeugnis aus. Derart autokratisches Gehabe war es nämlich, das dem abgewählten Viktor Orbán und seiner „illiberalen Demokratie“ immer vorgeworfen wurde
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