Hormuz-Vorbereitungen

Deutsche Marine verlegt Minensucher ins Mittelmeer

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius hat den Marschbefehl gegeben, um im Falle eines Friedensschlusses „keine Zeit zu verlieren“.(Bild: AFP/GREGOR FISCHER)

Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormuz hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, deutsche Marineeinheiten zu mobilisieren. Unterdessen ist die Lage an der diplomatischen Front unklar. Das Weiße Haus kündigte eine Reise des Sondergesandten Steve Witkoff nach Pakistan an. Das iranische Außenministerium hingegen will nichts von einem Treffen wissen.

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi traf bereits am Freitag in der pakistanischen Hauptstadt ein. Sein Ministeriumssprecher Ismail Baghaei betonte jedoch, es sei kein Treffen mit der US-Seite geplant – nur mit den Pakistanis werde gesprochen. Zuvor hatte bereits die den iranischen Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim Berichte über Verhandlungen zurückgewiesen. Auch eine angebliche Bitte des Irans um ein persönliches Treffen, von der US-Regierungssprecherin Karoline Leavitt sprach, bezeichnete Tasnim als falsch. Unklar bleibt damit, ob die Konfliktparteien direkt verhandeln oder lediglich Botschaften über pakistanische Vermittler austauschen.

Irans Außenminister Abbas Araghtschi ist zwar nach Pakistan gereist, doch laut Angaben der iranischen Führung ist dort kein Treffen mit den USA geplant.(Bild: AFP/FABRICE COFFRINI / AFP)

Wer hat im Iran derzeit das Sagen?
Aus pakistanischen Sicherheitskreisen verlautete, der iranische Chefdiplomat plane, einen Gegenvorschlag für die Verhandlungen mit den USA zu erörtern. Laut Tasnim will der Außenminister die Standpunkte des Irans für ein Kriegsende darlegen. Experten argwöhnen jedoch, dass der Minister gar nicht den nötigen Handlungsspielraum habe. Es wird vermutet, dass die einflussreichen Revolutionsgarden die Verhandlungslinie in Teheran maßgeblich bestimmen. Sie haben nach Einschätzung vieler Iran-Kenner derzeit das Sagen in Teheran.

Zentrale Streitpunkte im laufenden Konflikt bleiben das iranische Atomprogramm und die Sperrung der Straße von Hormuz. Die USA fordern eine Garantie, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Teheran hält jedoch an der Urananreicherung fest. Bei der Straße von Hormuz fordern die USA freie Durchfahrt ohne Wegzölle; der Iran beharrt auf der Kontrolle über das Gewässer, das als Transportweg für große Teile des weltweiten Öl- und Gashandels dient. Teheran fordert als Vorbedingung die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte im Ausland.

Die Straße von Hormuz (im Bild iranische Patrouillenboote) bleibt weiterhin blockiert.(Bild: AFP/ATTA KENARE)

Deutsche Marine greift erst nach Ende der Kampfhandlungen ein
Trotz der ungewissen Situation an der diplomatischen Front bereitet sich die deutsche Marine bereits auf einen Einsatz in der Straße von Hormuz vor. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Verlegung von Minensuchern ins Mittelmeer angekündigt. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte der sozialdemokratische Politiker der „Rheinischen Post“. Wann genau sie aufbrechen sollen, sagte er nicht.

Pistorius betonte, Voraussetzung für einen Einsatz sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich ist. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren.“

Die deutsche Marine verfügt über zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit Drohnen ausgerüstet, die auf verschiedene Arten Gegenstände wie Minen orten können. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen.