Lange Kampf-Sitzung
Ärztekammer: „Putsch“ gescheitert, doch neues Amt
Showdown in der Wiener Weihburggasse: Am späten Dienstagabend war man in der Wiener Ärztekammer zu einer regelrechten Kampf-Sitzung zusammengekommen. Doch der von der SPÖ-nahen Fraktion unter Thomas Szekeres eingebrachte Misstrauensantrag scheiterte, allerdings wird es auf Szekeres‘ Initiative hin einen neuen Dritten Vizepräsidenten geben. Dieses Amt war eigentlich abgeschafft worden – aus Kostengründen.
Bis in die Nachtstunden hatte die Sitzung der Standesvertreter der Medizin gedauert. Auslöser war ein Misstrauensantrag gegen Ärztekammer-Präsidenten Johannes Steinhart gewesen sowie ein weiterer Antrag, das Gremium der Ärztekammer vorzeitig aufzulösen und Neuwahlen zu erzwingen.
Gegenwind für Steinhart
Hinter der versuchten Entmachtung des nicht unumstrittenen Steinhart steckte die SPÖ-nahe Liste Team Ärztliche Standesvertretung Wien unter dem einstigen Präsidenten Szekeres – der breiten Öffentlichkeit wohl noch aus der Corona-Zeit bekannt.
Steinhart gehört der ÖVP-nahen Ärztevereinigung an. Er ist seit 2022 im Amt – und musste bereits wiederholt mit Gegenwind kämpfen. Kredite und Prämienvergaben in Zusammenhang mit der kammereigenen Beschaffungsplattform Equip4Ordi sorgten für eine veritable Schlammschlacht. Auch die Beschäftigung zweier umstrittener Medien- und Polit-Berater, die im ORF-Stiftungsrat sitzen, sorgte für Schlagzeilen.
Szekeres wollte Neuwahlen
Schon 2023 war von Teilen der Kammer darum eine Abwahl Steinharts angestrebt worden. Bereits damals fand sich keine entsprechende Mehrheit. Dieses Mal war es eben sein Amtsvorgänger Thomas Szekeres, der den Antrag auf Auflösung der Vollversammlung initiiert hat. Er hat in Interviews zuletzt unter anderem kritisiert, dass leitende Mitarbeiter bei vollen Bezügen freigestellt wurden.
Wäre der Antrag nun durchgegangen, wäre vermutlich bereits im Herbst und nicht erst kommendes Jahr in der Wiener Kammer gewählt worden. Der Misstrauensantrag gegen Steinhart war von einer weiteren Gruppe von Mandataren eingebracht worden.
Nötig wäre in beiden Fällen eine Zweidrittelmehrheit gewesen. Diese wurde nicht erreicht. Dem Vernehmen nach gab es beim Misstrauensantrag aber immerhin eine einfache Mehrheit.
Neues, altes Amt wieder installiert
Einen Teilerfolg darf Szekeres aber trotzdem verbuchen: Wie die „Krone“ erfuhr, wurde der Antrag auf die Wiedereinführung des Dritten Vizepräsidenten mehrheitlich angenommen. Dieses Amt war eigentlich aus Kostengründen abgeschafft worden, wie die Erste Vizepräsidentin Naghme Kamaleyan-Schmied im Vorfeld der Sitzung erläutert hatte: „Jetzt soll für die letzten Monate der Legislaturperiode ein neuer Dritter Vizepräsident eingesetzt werden – der sich das auch gut zahlen lässt.“
In dieses Amt wurde nun der AKH-Mediziner Stefan Konrad gewählt, der die Funktion bereits bis 2023 innehatte. Allerdings soll geprüft werden, ob die Bestellung eines Dritten Vizepräsidenten auch rechtskonform ist.
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