Umfrage-Knaller
Orbáns Rivale steuert auf Zweidrittelmerheit zu
Der langjährige nationalistische Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei stehen vor der größten Herausforderung ihrer 16-jährigen Regierungszeit. Abgerechnet wird zwar erst am Sonntag, doch die jüngsten Umfrageergebnisse deuten bereits einen Erdrutschsieg der Oppositionspartei Tisza von Herausforderer Péter Magyar an.
Der ehemalige Parteifreund Orbáns steuert laut dem renommierten ungarischen Meinungsumfrageinstitut Median auf eine Zweidrittelmehrheit im Parlament zu. Der Prognose zufolge dürfte die Mitte-rechts-Partei zwischen 138 und 142 der 199 Sitze im Parlament erringen. Für eine Zweidrittelmehrheit sind 133 Mandate erforderlich. Fidesz käme demnach auf 49 bis 55 Sitze, während die rechtsextreme Partei Unsere Heimat (Mi Hazank) mit fünf oder sechs Mandaten rechnen könne.
Damit würden sich die Machtverhältnisse in Ungarn dramatisch ändern, denn bisher verfügte die Regierungspartei seit 2010 die meiste Zeit über eine Zweidrittelmehrheit. Diese Machtfülle wurde auch fleißig ausgenützt, um eine neue Verfassung zu verabschieden sowie mehrere grundlegende Gesetze, darunter das Wahlrecht, zu ändern. Das führte auch häufig zu Konflikten mit der EU-Kommission, die mehrere Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat und mittlerweile mehrere Milliarden Euro an EU-Geldern wegen Vergehen gegen die Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbestimmungen zurückhält.
Die Schätzung von Median basiert auf einer Analyse der fünf jüngsten Umfragen des Instituts von Ende Februar und März mit insgesamt 5000 Befragten. Median gilt als eines der zuverlässigsten Meinungsforschungsinstitute in Ungarn. Es hatte Orbáns Erdrutschsieg bei der vergangenen Wahl vor vier Jahren korrekt vorhergesagt, auch wenn die Zustimmung für die Opposition damals leicht überschätzt worden war.
Orbán geht von „Sieg der Regierungspartei“ aus
Während die meisten unabhängigen Umfragen TISZA in Führung sehen, verweist Fidesz auf Erhebungen, die einen Sieg von Orbáns Partei prognostizieren. Kritiker bemängeln jedoch, dass diese Umfragen meist von Instituten stammen, die finanzielle oder personelle Verbindungen zur Regierungspartei haben. Der Ministerpräsident selbst erklärte in einem Podcast-Interview am Mittwoch, dass es „respektlos“ gegenüber den Wählern sei, schon vor dem Urnengang den Ausgang als gegeben anzusehen. Zudem betonte er, dass die Mobilisierung der Fidesz-Wähler erst seit Mitte März so richtig losgegangen sei. „Die Wähler entscheiden am Sonntag, nicht irgendwelche Kommentatoren“, so Orbán. Er erklärte, dass er von einem „Sieg der Regierungspartei“ ausgehe.
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