Zur politischen Lage
Trotz Atemlosigkeit kann die Regierung Luft holen
Ja, natürlich ist sie großartig, die österreichische Dreier-Regierung. Kanzler, Vizekanzler, die Minister und Staatssekretäre – allesamt loben sie einander und vor allem sich selbst.
Aber wir kennen den millionenfach bewahrheiteten Spruch: „Eigenlob stinkt.“ Je mehr sich jemand selbst lobt, umso stutziger muss man reagieren.
Was andererseits auch alle wissen sollten: Regieren war schon einmal leichter als dieser Tage. Das darf man der ÖVP-SPÖ-Neos-Koalition zu einem gewissen Grad mildernd anrechnen. Wenn man ihr fehlende Weitsicht vorwirft, so mag das schon stimmen. Aber wie weit soll sie auch blicken, wenn in Washington ein Präsident nicht zu wissen scheint, was er gestern getan hat und was er morgen tun wird.
Wie im Rest der Welt können wir auch in Europa, auch in Österreich nur den erratischen Entscheidungen Donald Trumps hinterherhecheln – es trifft Politik, Börsen, Medien und letztlich alle Menschen.
Angesichts der weltweiten Atemlosigkeit darf man schon anerkennen, dass die heimische Politik doch immer wieder in der Lage ist, Luft zu holen und Entscheidungen zu treffen – jüngste Beispiele wären die Spritpreisbremse, das Erneuerbaren-Gesetz oder das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche.
Uneingeschränktes Lob? Mitnichten. Denn die meisten Lösungen sind bestenfalls halbherzig.
Was wäre von der Politik zu verlangen? Tiefer durchatmen und große Würfe produzieren. Genau die braucht das Land dringend.
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