Vorschläge im Sommer
EU-Expertengruppe berät über Social-Media-Verbot
Eine Expertengruppe hat im Auftrag der EU-Kommission mit Beratungen über ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche begonnen. Spätestens im Sommer sollen die Fachleute aus verschiedenen Disziplinen – darunter Kinderrechte, Gesundheit und IT – Vorschläge für Schutzmaßnahmen vorlegen, wie die Brüsseler Behörde am Donnerstag mitteilte.
Die Empfehlungen könnten auch für die österreichische Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder entscheidend sein. Denn wer digitale Altersgrenzen auch technisch durchsetzen will, kommt um die Online-Plattformen kaum herum. Diesen Regeln vorzuschreiben und sie durchzusetzen, ist aber die alleinige Zuständigkeit der EU-Kommission. Österreich und andere Mitgliedsländer dürfen den großen Plattformen allein also gar keine zusätzlichen Pflichten, etwa zur Alterskontrolle, auferlegen.
Von der Leyen für Mindestalter
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte anlässlich der ersten Arbeitssitzung mit, dass man mehr tun müsse, um junge Menschen im Internet zu schützen und zu stärken. „Aus diesem Grund habe ich dieses Gremium einberufen: um einen starken, realistischen europäischen Ansatz zu entwickeln, der die Sicherheit unserer Kinder im digitalen Zeitalter gewährleistet“, sagte die deutsche Politikerin.
Von der Leyen hatte die Debatte um die Einführung eines Mindestalters für soziale Medien im September 2025 befeuert und sich dafür ausgesprochen. Sie verglich die Maßnahme damals mit Altersbeschränkungen beim Konsum von Alkohol und Tabak.
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