Stocker übernimmt ÖVP

Nehammer: „Richtige Entscheidungen getroffen“

Innenpolitik
05.01.2025 14:40

Der scheidende Bundeskanzler und ÖVP-Vorsitzende Karl Nehammer hat am Sonntag bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgelegt. Auf dem Weg dorthin äußerte er sich zur Entscheidung des Volksparteivorstandes, Christian Stocker mit der Führung der ÖVP zu beauftragen. 

Nehammer hatte nach den gescheiterten Regierungsverhandlungen mit der SPÖ und davor auch mit den NEOS seinen Rückzug als Parteivorsitzender verkündet. Am Sonntag legte er bei Van der Bellen auch offiziell den Auftrag zur Bildung einer Bundesregierung, den er nach dem Wahlergebnis vom 29. September erhalten hatte, zurück. 

„Weg der Stabilität und Mitte weitergehen“
Wie lange er noch Bundeskanzler bleiben werde, wollte Nehammer vor Journalisten nicht kommentieren: „Was mit wichtig war, jetzt gerade auch in der Bundesparteivorstandssitzung: Dass der Weg der Stabilität und der Mitte weitergegangen werden kann. Dafür sind gute und richtige Entscheidungen getroffen worden.“

Karl Nehammer am Sonntag auf dem Weg zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Karl Nehammer am Sonntag auf dem Weg zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen(Bild: Imre Antal)

Der derzeitige ÖVP-Generalsekretär Stocker übernimmt nun das Zepter von Nehammer. Stocker soll Ruhe in die Partei bringen und zumindest bis zum notwendigen Parteitag die Nachfolge von Karl Nehammer antreten, wie die „Krone“ erfuhr. Allerdings könnte dieser Parteitag erst in wenigen Monaten stattfinden.

Annäherung an die FPÖ möglich?
Ob mit Stocker, der als erklärter Gegner von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl gibt, eine Annäherung an die Freiheitlichen erfolgen wird, bleibt abzuwarten. Van der Bellen hatte seinerzeit Karl Nehammer mit der Bildung einer Regierung beauftragt, weil mit Wahlsieger FPÖ unter Herbert Kickl ursprünglich keiner der potenziellen Partner koalieren wollte.

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