Entscheidung gefallen

Christian Stocker übernimmt das Zepter in der ÖVP

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wird die Führung der Volkspartei übernehmen, wie die „Krone“ am Sonntag erfuhr. Darauf hatte man sich im Parteivorstand geeinigt, der am Vormittag im Kanzleramt getagt hatte. 

Betont zugeknöpft hatten sich die Köpfe der Volkspartei am Sonntagvormittag ins Bundeskanzleramt begeben. Man wählte den Hintereingang, lediglich Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner gab ein kurzes Statement ab und bat um „ein bisschen Geduld“: „Wir müssen die Personaldiskussion mit Klarheit und Ruhe führen, aber wir werden sie führen müssen. Das wird schon ein paar Stunden dauern.“

Stocker soll „Ruhe in Partei bringen“
Gegen Mittag war schließlich zu hören, dass man sich auf Generalsekretär Christian Stocker als Parteichef verständigen werde. Stocker soll Ruhe in die Partei bringen und zumindest bis zum notwendigen Parteitag die Nachfolge von Karl Nehammer antreten, wie die „Krone“ erfuhr. Allerdings könnte dieser Parteitag erst in wenigen Monaten stattfinden.

Noch im September hatte Christian Stocker seinen damaligen Parteichef Karl Nehammer im Wahlkampf begleitet. Nun muss der Generalsekretär als Vorsitzender die krisengebeutelte ÖVP beruhigen.(Bild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com)

Das politische Beben kommt für die Volkspartei zu einem nicht gerade günstigen Zeitpunkt. Bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich am 26. Jänner drohen der ÖVP just in ihrer Hochburg horrende Verluste.

Die ÖVP-Spitze hatte sich am Sonntagvormittag im Bundeskanzleramt getroffen.(Bild: Imre Antal)

(Bild: Imre Antal)

(Bild: Imre Antal)

(Bild: Imre Antal)

(Bild: Imre Antal)

Bundeskanzler Karl Nehammer hatte nach den gescheiterten Regierungsverhandlungen noch am Samstagabend seinen Rücktritt für „die nächsten Tage“ angekündigt. Er werde dabei einen geordneten Übergang ermöglichen, sagte er in einem via Social Media verbreiteten Statement.

ÖVP bemüht um Einigkeit
Stocker, der Nehammer nun nachfolgen wird, hatte nach der Stellungnahme seines bisherigen Parteichefs gegenüber dem ORF von einer „persönlichen Entscheidung“ Nehammers gesprochen: „Wir werden das innerhalb der Partei besprechen und einen geordneten Übergang vollziehen.“ Die nächsten Schritte müssten erst geplant werden. Mit der SPÖ habe es „auch gute Gespräche“ gegeben, aber „in wesentlichen Bereichen keine Gemeinsamkeit“. 

Offiziell hatte es von den Landesfürsten der Volkspartei danach lobende Worte für den scheidenden Bundeskanzler gegeben. Man bemühte sich, Einigkeit zu demonstrieren, indem man schnell der SPÖ den Schwarzen Peter zuschob. 

Der burgenländische ÖVP-Obmann Christian Sagartz sprach von einer „Blockadehaltung“, Wiens ÖVP-Chef Karl Mahrer warf SPÖ-Chef Andreas Babler vor, er habe „die SPÖ in eine ideologische Handlungsunfähigkeit geführt“. Auch Nehammer selbst hatte zuvor gemeint, in der SPÖ hätten „die destruktiven Kräfte die Oberhand gewonnen“. 

Karl Nehammer am Sonntag auf dem Weg zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen(Bild: Imre Antal)

Nehammer bei Van der Bellen
Ob es nun Neuwahlen gibt oder nicht, ist allerdings keinesfalls fix. Nun blickt alles gespannt wieder einmal auf die Hofburg. Karl Nehammer war zum Mittag bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurückzulegen. Medienvertreter waren bei diesem Termin allerdings nicht zugelassen. Eine Stellungnahme des Staatsoberhaupts soll dann gegen 14.30 Uhr erfolgen.