Die zwei Möglichkeiten

Wie Gerhard Zeiler Andreas Babler ablösen könnte

In der „Krone“ machte er es offiziell: Der international erfahrene und anerkannte Medienmanager Gerhard Zeiler will SPÖ-Chef werden und die Partei von Andreas Babler übernehmen. Laut dem roten Bundesparteigeschäftsführer Klaus Seltenheim gibt es dafür zwei technische Möglichkeiten. Wie sie lauten – und womit Seltenheim selbst rechnet.

Macht er es, oder macht er es nicht? Seit Freitagvormittag steht nun fest: Gerhard Zeiler will neuer SPÖ-Chef werden und Andreas Babler ablösen. Ein roter Paukenschlag, der die einstige Großpartei erschütterte. In einer ersten Reaktion heißt es intern: „Es gibt in der SPÖ demokratische Prozesse und einen gewählten Vorsitzenden. Wenn jemand gegen den aktuellen Vorsitzenden kandidieren will, kann und muss er das im Rahmen der statutarischen Möglichkeiten tun. Das impliziert eine Abstimmung unter den Mitgliedern.“ Irritiert sei man über die Begrifflichkeit eines „Putsches“. Man lebe in der SPÖ schließlich die Demokratie und orientiere sich nicht am „Vorbild einer Militärjunta“. 

Gerhard Zeiler betont selbst: „Das ist kein Putsch!“(Bild: Eva Manhart)

Aber wie lauten diese „statutarischen Möglichkeiten“, die Zeiler für seine Amtsübernahme nun ausschöpfen muss, falls Babler erwartungsgemäß nicht zurücktritt? Die „Krone“ hat dazu mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gesprochen – er ortet zwei Varianten. 

Die „Rudi Fußi-Variante“
Für Gerhard Zeiler könnte gelten, was bereits für den schillernden PR-Profi Rudi Fußi, einst Redenschreiber von Christian Kern und eben glückloser Babler-Herausforderer, galt – er muss Unterschriften sammeln. Für einen Mitgliederentscheid, den es laut Seltenheim bräuchte, müsste Zeiler – abhängig von der genauen Gesamtzahl der SPÖ-Mitglieder – zehn Prozent dieser zu einer Signatur für ihn überreden. Die Mitglieder müssten dabei aber etwa auch ihre Mitgliedsnummern angeben.

Bei Fußi galten 15.000 als Marke, laut Seltenheim seien es nun schätzungsweise „zwischen 13.000 und 15.000“. Abstimmen können die roten Parteimitglieder dann – wie bereits beim Dreikampf zwischen Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler, bequem daheim im Wohnzimmer. Alle Genossen bekommen eine Mail, und/oder einen Brief zugeschickt, auf dem sie für Babler, oder eben Zeiler votieren könnten. 

Seltenheim rechnet mit einer Mitgliederentscheidung.(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Einfache Mehrheit, weniger Unterschriften
Wenn sich Zeiler diesen Spießrutenlauf ersparen will, muss er im Bundesparteivorstand vorstellig werden und dort eine einfache Mehrheit der 47 Vorstandsmitglieder davon überzeugen, einen Sonderparteitag abzuhalten. Wie mehrfach berichtet, ist Zeiler vor seiner Erklärung ja bereits in mehreren Bundesländern vorstellig geworden, deren Chefs die Gremien bekanntlich zwar zunehmend scheuen, aber andere Genossen entsenden, die dort in ihrem Interesse handeln. Gelingt Zeiler das, müsste er nur mehr – wieder je nach genauer Mitgliederzahl – ein Hundertstel der Unterschriften erbringen, um dort auch gegen Babler antreten zu können. Brisant: dadurch wäre gewissermaßen die Büchse der Pandora geöffnet – denn auf dem Sonderparteitag könnten sich auch andere Genossen für einen Antritt nominieren lassen – auch sie müssten dann „nur“ zwischen 1300 und 1500 Unterschriften von Mitgliedern einsammeln.

Seltenheim selbst rechnet mit einer Mitgliederentscheidung. „Es war immerhin dieser Bundesparteivorstand, der Andreas Babler für den Parteivorsitz nominiert hat“, erklärt er. 

Das ganze Interview von Conny Bischofberger lesen Sie am Wochenende bei KronePLUS und in der Print- oder Epaper-Ausgabe der Kronen Zeitung!