Parkverbote und Co

Schärfere Regeln für E-Scooter in Wien in Kraft

In Wien gelten seit diesem Freitag neue Regeln für Leih-E-Scooter. Parken am Gehsteig ist ab sofort verboten, zudem ist die Verwendung von fixen Anmiet- bzw. Abstellflächen verpflichtend, wenn sich solche in der Nähe befinden. Auch Sperr- und Langsamfahrzonen etwa in Parks oder bei Spitälern wurden eingerichtet.

Ursprünglich hätten die neuen Bestimmungen schon Anfang Mai in Kraft treten sollen. Allerdings beeinspruchte der Betreiber TIER Mobility die Konzessionsvergabe, was nicht nur zu einer Verzögerung führte, sondern auch dazu, dass einige Punkte noch nicht umgesetzt werden können. Betroffen davon ist etwa die Höchstzahl der Roller, die in den Verträgen mit den Betreibern festgeschrieben wird. Die Stadt rechnet mit einer Entscheidung über den Einspruch in zwei bis drei Monaten.

Ein Teil der Neuregelung wird aber nun umgesetzt. Für Anmietung bzw. Rückgabe gibt es nun fixe, markierte Abstellflächen an Hotspots. Wer seinen Leih-Scooter in der Umgebung von 100 Meter abstellen möchte, kann seine Miete dort nicht beenden. Das Abstellen außerhalb ist nur dort möglich, wo keine solche Stellfläche in der Nähe ist - und dann eben nicht am Gehsteig, sondern etwa in der Parkspur auf der Straße. Bis zum Jahresende sollen 200 der fixen Scooter-Areale eingerichtet werden. Falsch abgestellte Roller müssen von den Betreibern unverzüglich entfernt werden.