Anbieter mit ÖVP-Nähe

PCR-Tests an Schulen: Vergabe bleibt im Fokus

Keiner weiß, wie der Herbst wird. Doch man weiß, wer im Rennen ist um mögliche Tests an Schulen. Einmal mehr eine ÖVP-nahe Firma namens Artichoke „Covid Fighters“, ins Leben gerufen gleich zu Beginn der Corona-Pandemie. Eine ÖVP-nahe Firma ist also erneut Billiganbieter. Das kostete schon einmal zusätzliche Millionen. Die Opposition ist erbost.

Die Firma erhielt den lukrativen Auftrag von der Bundesbeschaffungs GmbH (BBG). Zu Unrecht, wie das Bundesverwaltungsgericht festhielt und Anfang 2022 eine Geldbuße von 500.000 Euro verhängte. Artichoke war Billiganbieter, musste aber bei Testkits nachjustieren. Das kostete das Bildungsministerium noch zwei Millionen mehr - in Summe mehr als 16 Millionen. Also alles den Steuerzahler. Artichoke verwies damals auf nachträgliche Wünsche des Ministeriums.

BBG betont faires Vergabeverfahren
Die Aufregung über den neuerlichen Anlauf der Firma, über den die „Krone“ berichtete, ist groß. Artichoke ist wieder Billiganbieter. Doch wie kann ein weiterer Versuch nach der Vorgeschichte möglich sein? Auf Anfrage heißt es aus der BBG, man könne dies derzeit nicht kommentieren, da das Vergabeverfahren betreffend PCR-Tests an Schulen noch nicht abgeschlossen sei. Man betont jedoch ein faires Verfahren.

Während die Menschen unter der Teuerung leiden, machen einige wenige ÖVP-Freunde das Geschäft ihres Lebens. Es braucht dringend Transparenz.

SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher

Opposition zeigt sich erbost
SPÖ und Neos kritisieren heftig. SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher: „Während die Menschen unter der Teuerung leiden, machen einige wenige ÖVP-Freunde das Geschäft ihres Lebens. Es braucht dringend Transparenz.“ Neos-Pandemiesprecher Gerald Loacker sieht das ähnlich.

Die Regierung habe zudem derartige Vergaben transparent und rechtlich einwandfrei zu gestalten „Und nicht den gleichen Fehler ein zweites Mal zu machen.“