Donald Trump hat mit seinen Aussagen über den Iran erneut für Verwunderung gesorgt. Der US-Präsident fand jedoch dieses Mal lobende Worte für einen Gegner – der laut ihm gar nicht mehr existieren dürfte.
Die jüngsten Aussagen Trumps zum Zustand des Mullah-Regimes könnte man in einem widersprüchlichen Satz zusammenfassen: Das vollkommen vernichtete iranische Militär strahlt weiterhin eine massive Bedrohung aus. Dieses bemerkenswerte rhetorische Spannungsfeld ist dem US-Präsidenten wie auf den Leib geschneidert und existiert seit Kriegsbeginn Ende Februar.
Trumps öffentliche Bewertungen zum „Abschaum aus Teheran“ sind – wie bei anderen Themen auch – von Kehrtwenden geprägt. Er stellt das iranische Militär je nach politischem Bedarf entweder als „vollständig zerstört“ dar oder als „akute, bösartige Bedrohung“, um kostspielige US-Militärschläge zu rechtfertigen.
Trump lobt den Iran für Standfestigkeit
Ein Beispiel: Innerhalb der vergangenen Stunden erklärte der „Commander-in-Chief“, dass die iranischen Kapazitäten komplett zerstört seien, nur um gegenüber Fox News plötzlich zu behaupten: „Ich weiß fast eine genaue Zahl, aber sie haben noch immer einige Raketen – obwohl sie ihre besten schon verschossen haben.“
Die US-Angriffe würden daher weitergehen, bis er genug davon habe. „Sie haben noch Kampfgeist. Es ist wie bei einem großartigen Boxer: Man glaubt, man hätte ihn besiegt, und dann kommt er plötzlich zurück und versetzt einem einen Schlag. Sie haben noch Kampfgeist übrig.“
Deswegen soll nun die zivile Infrastruktur ins Visier genommen werden. Nächste Woche würden alle Kraftwerke und Brücken zerstört, „es sei denn, sie kommen an den Verhandlungstisch und verhandeln“, sagte er dem US-Sender. Zur Erinnerung: Dies widerspricht wiederum seiner früheren Argumentation, die Angriffe seien strikt „limitiert und präzise“ auf das Militär ausgerichtet, um zivile Opfer zu vermeiden. Kurz vor Kriegsbeginn versprach er der massakrierten Bevölkerung im Iran noch, dass „Hilfe unterwegs“ sei.
Davon ist heute nichts mehr übrig. Trump hatte dem Iran bereits im April mit der Zerstörung aller Brücken und Kraftwerke gedroht, dies dann aber nicht wahr gemacht. Damals wollte der Präsident Teheran dazu bewegen, die für den globalen Energiehandel wichtige und vom Iran blockierte Straße von Hormuz für den Schiffsverkehr zu öffnen. Kurze Zeit später einigten sich die Kriegsparteien dann auf eine Waffenruhe, die bekanntlich nicht lange hielt.
Mullahs verhöhnen Trump
Dieses Mal geht es darum, die Mullahs überhaupt an den Tisch zu bekommen. Fortschritt sieht anders aus. Wie ernst Trumps Drohungen innerhalb des islamistischen Regimes genommen werden, zeigen große Propagandaplakate in der iranischen Hauptstadt Teheran, die den 80-Jährigen in einem Sarg zeigen.
Trumps erratische Ankündigungen verdeutlichen, wie verquer die Lage mittlerweile ist. Mitunter lässt er sich dabei vom Terror-Regime inspirieren. Der Republikaner erklärte zuletzt, in der Straße von Hormuz Maut verlangen zu wollen – auch von Verbündeten. Die Meeresenge militärisch zu stabilisieren, koste eben viel Geld.
Der Aufschrei war entsprechend groß, und nur 24 Stunden später war der Plan wieder vom Tisch. Erst kürzlich hatte US-Außenminister Marco Rubio einen iranischen Plan für ähnliche Gebühren scharf verurteilt: „Kein Land darf auf einer internationalen Wasserstraße Maut erheben.“
Fakt bleibt zudem, dass der Iran das Öl-Nadelöhr mit verhältnismäßig einfachen Mitteln – wie Drohnen, Seeminen und Schnellbooten der Revolutionsgarden – weiterhin effektiv blockieren oder destabilisieren kann. Die USA müssten ihre Militäroperationen Experten zufolge drastisch ausweiten, um die laut Trump „vernichteten iranischen Wasserkapazitäten“ dauerhaft trockenzulegen.
Alles zurück auf Start?
Die USA und der Iran stehen quasi wieder am Start einer neuen Gewaltschleife, die Hormuz-Meerenge ist abermals blockiert und niemand weiß, wie der Konflikt beendet werden kann: „Wir sind wieder dort angelangt, wo wir am Anfang standen, als die Frage lautete: Wer hat mehr Geduld?“, sagte Analyst Elliot Abrams der BBC. „Die Iraner, die kein Öl mehr exportieren können, oder die USA und andere Länder, die Öl aus der Golfregion beziehen?“
Trump steht vor der Wahl zwischen einer Eskalation mit hohen politischen und wirtschaftlichen Kosten oder einer Lösung, die das Regime in Teheran als Sieg verkaufen kann. Ein ausgeweiteter Krieg wäre innenpolitisch unpopulär, würde die Energiepreise treiben und birgt Risiken für US-Truppen.
Der Zeitpunkt könnte vor den anstehenden Zwischenwahlen im November kaum ungünstiger sein. Und das bringt uns zur wohl größten Widersprüchlichkeit in Trumps Kosmos: Obwohl er stets gegen die „ewigen Kriege“ im Nahen Osten gewettert hat, scheint ein Ende seiner „Iran-Militäroperation“ ferner denn je.
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