Di, 23. Oktober 2018

Umstrittenes Urteil

17.05.2011 16:57

UPC muss Zugang zu Streaming-Website sperren

Im Kampf heimischer Filmproduzenten und des Vereins für Antipiraterie gegen illegale Filmangebote im Internet gibt es eine erste Entscheidung, die weitreichende Folgen haben könnte: Der Internetprovider UPC muss ein Videostreaming-Portal, auf dem raubkopierte Kinofilme angeboten werden, sperren. UPC hatte sich geweigert und das Vorgehen als Beginn großflächiger Zensurbemühungen angeprangert.

Im vergangenen November war eine Unterlassungsklage gegen UPC eingereicht worden, das Streaming-Portal zu sperren und den Zugang zur Seite zu unterbinden - krone.at berichtete. Das Handelsgericht Wien hat dem Antipiraterie-Verein VAP nun in einer einstweiligen Verfügung recht gegeben.

Die Klage wurde gemeinsam mit den Produktionsfirmen Wega Film, Constantin Film und Satel Film eingereicht, Ausgangspunkt für den Streit war der preisgekrönte Film "Das weiße Band" des österreichischen Regisseurs Michael Haneke, der neben anderen Filmen rechtswidrig auf der Streamingwebsite präsentiert wurde.

VAP von Gerichtsentscheidung angetan
Da die Betreiber des Streaming-Portals nicht festgestellt werden können - weil die Website im Inselstaat Tonga registriert und dort keine Besitzerdaten herausgegeben werden -, hat der Verein UPC aufgefordert, seinen rund 400.000 Kunden mit Breitbandinternet-Anschlüssen den Zugang zur Website zu sperren.

Die nun vom Gericht einstweilig angeordneten Domain- und IP-Sperren begrüßt Werner Müller, Geschäftsführer des VAP, als richtungsweisende Entscheidung: "Provider können sich ihrer Verantwortung für die Inhalte nicht entziehen. Erhalten sie Informationen, dass ihre Dienste für konkrete Urheberrechtsverletzungen missbraucht werden, dann müssen sie auch Gegenmaßnahmen ergreifen."

Internetwirtschaft sträubt sich weiterhin
Für die Dachorganisation der heimischen Internetwirtschaft, die ISPA, ist in dieser Causa das letzte Worte aber "garantiert noch nicht gesprochen". In einer Aussendung kommentierte ISPA-Generalsekretär Andreas Wildberger die "Jubelmeldungen des VAP" als "definitiv zu früh". Man rechne damit, "dass diese Entscheidung im weiteren Instanzenzug revidiert werden wird".

"Provider zur Kontrolle der transportierten Inhalte zu verpflichten, ist völlig unangebracht", so Wildberger. Provider klagen weltweit, von Film- und Musikkonzernen zu Unrecht vor die Gerichte gezerrt zu werden, weil diese nicht direkt beim eigentlich die Gesetze brechenden Endverbraucher ansetzen können bzw. wollen. Statt eines gerichtlichen Vorgehens sollten "internettaugliche Urheberrechtsmodelle" erarbeitet werden, meint Wildberger. "Damit wären innovative Content-Geschäftsmodelle möglich und die ständige Kriminalisierung von Millionen Nutzern hätte ein Ende."

VAP beklagt Verluste in Milliardenhöhe
Der VAP hat im vergangenen November angesichts der Einbringung der Unterlassungsklage gegen UPC auf eine Studie verwiesen, wonach bei fehlenden Gegenmaßnahmen bezüglich illegaler Internetpräsenz von Filmen für alle 27 EU-Studien bis 2015 Verluste in der Höhe von 56 Milliarden Euro entstehen könnten. Darüber hinaus seien 1,2 Millionen Arbeitsplätze gefährdet.

Die betreffende Streaming-Website, die UPC seinen Kunden nun sperren muss, erfreut sich im deutschen Sprachraum offenbar größerer Beliebtheit. Im Index des Ranking-Unternehmens Alexa liegt die Website in Deutschland in den Top 50 der meistgeklickten Websites, in Österreich und der Schweiz innerhalb der Top 60.

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