Gegen jenen Soldaten, der in einem Video des Bundesheeres zum Nationalfeiertag mit einem der rechten Szene zugeordneten Abzeichen zu sehen war, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Zudem sei das Heeres-Abwehramt eingeschaltet worden, um die Hintergründe zu untersuchen, wie der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Michael Bauer, am Montag bekannt gab.
Der Soldat war in einem offiziellen Video des Bundesheeres zum Nationalfeiertag mit einem „Rabenbanner“ auf seinem Helm zu sehen gewesen - ein nordisches Symbol, das gerne von Rechtsextremen verwendet wird. Das Video wurde nach öffentlicher Kritik noch am Nationalfeiertag vom Netz genommen.
Verstoß gegen Anzugsordnung
Wie Bauer am Montag erklärte, sei das Disziplinarverfahren wegen des Verstoßes gegen die Anzugsordnung eingeleitet worden. In dieser sei festgelegt, welche zivilen Abzeichen getragen werden dürften und welche nicht. Generell müssten zivile Abzeichen genehmigt werden.
Parlamentarische Anfrage
Die Grünen haben darüber hinaus eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Sie wollen von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) unter anderem wissen, wie es überhaupt möglich sein kann, dass das Abzeichen in einem offiziellen Video des Bundesheeres zu sehen war und davor niemandem aufgefallen war.
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