Rätselhafter Tweet

Kocher nährt Spekulation über türkis-grüne Zukunft

Die türkis-grüne Regierung steckt nach den Korruptionsermittlungen gegen Kurz in einer tiefen Krise - ein Tweet von Minister Kocher (l.) nährt Spekulationen.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Eine Botschaft von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) gibt Rätsel auf und befeuert Spekulationen zur Zukunft des türkisen Regierungsteams. Auf Twitter teilte er am Samstag einen Link zum Wikipedia-Artikel über das „Chicken“-Game, also das Feiglingsspiel. Dabei geht es darum, ob eine Seite in einer Konfrontation als erste einlenkt, oder ob beide ins Verderben stürzen. Weiter stellt Kocher in seinem Tweet die Staatsräson über die Parteiräson - eine Aufforderung an den Noch-Koalitionspartner?

Kocher kommt in den Berichten der Korruptionsstaatsanwaltschaft zu den Korruptionsermittlungen rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) selbst vor. So gebe es Hinweise darauf, dass Thomas Schmid Druck auf das Institut für Höhere Studien (IHS), dessen damaliger Leiter der heutige Arbeitsminister war, ausüben wollte, weil es in einzelnen Fragen nicht auf Kurz‘ Linie war. Im Jänner folgte Kocher allerdings der wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetretenen Christine Aschbacher (ÖVP) als Minister.

„Chicken-Game“: Wer ausweicht, hat verloren
Das Feiglingsspiel, oder auch Spiel mit dem Untergang, ist ein Begriff aus der Spieltheorie: In dem Szenario fahren zwei Sportwagen mit hoher Geschwindigkeit aufeinander zu. Wer ausweicht, hat das Spiel verloren. Tut dies keiner, haben beide Spieler zwar die Mutprobe bestanden, verlieren bei dem Zusammenprall allerdings ihr Leben. „Umso wichtiger“, twittert Kocher zu dem Link: „Staatsräson >> Parteiräson“ (siehe unten).

Koalition mit FPÖ „nicht im Sinne der Staatsräson“
Eine Erklärung lieferte Kocher Stunden später nach. „Eine Regierung mit der FPÖ und Herbert Kickl hielte ich definitiv nicht im Sinne der angesprochenen Staatsräson“, schrieb er und weiter: „Verstehe ehrlich gesagt nicht, warum diese Option momentan von mehreren Parteien nicht ausgeschlossen wird.“

Kocher hatte am Freitag der „Wiener Zeitung“ gesagt, dass er „für eine Konzentrationsregierung ohne ÖVP unter FPÖ-Duldung“ nicht zur Verfügung stehe. „Was ein mögliches überparteiliches Übergangskabinett bis zu den Wahlen betrifft, ist es noch zu früh für eine Festlegung“, meinte er aber weiters.