Kritik der SPÖ

Gesichtserkennung bei 1574 Straftaten im Einsatz

Symbolbild

(Bild: ©Andrey Popov - stock.adobe.com)

Die Polizei hat seit ihrer Einführung im Dezember 2019 1574 Mal den digitalen Bildabgleich (Gesichtserkennung), wie die benutzte Gesichtserkennungssoftware offiziell heißt, benützt. Die SPÖ nennt das „ausufernde Nutzung“.

Das geht laut einem Bericht des „Kurier“ aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Mandatarin Katharina Kucharowits durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hervor. Der Anfrage zufolge wurden seit Ende 2019 auch 16 Mord-, 100 Raub- und zwölf Terrorverdächtige identifiziert.

Spektakulärer Raubüberfall mittels Bildabgeleich geklärt
So konnte mittels digitalem Bildabgleich im September 2020 ein spektakulärer Raubüberfall auf einen Juwelier in Wien-Brigittenau vom Dezember 2011 geklärt werden. Die Täter hatten sich damals als Frauen verkleidet, dennoch wurde einer von ihnen letztlich mittels Bildern aus einer Überwachungskamera identifiziert.

Der Einsatz der Software ist im Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Demnach kann die Polizei den digitalen Bildabgleich nur einsetzen, wenn bei unbekannter Täterschaft der Verdacht auf Begehung einer vorsätzlich gerichtlich strafbaren Handlung vorhanden ist. Aus einer vorhergehenden Anfragebeantwortung ging hervor, dass damit vor allem Vermögensdelikte wie zum Beispiel Einbruchsdiebstähle geklärt werden sollten. Auch wurden Anrufer damit verfolgt, welche über den Notruf die Polizei narrten oder Menschen, die durch Adoption Nichtstaatsbürgern zu einem Aufenthaltstitel verhalfen.

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Kucharowits ortete Diskriminierungsgefahr auch dadurch, dass die Software fehleranfällig sei, was zu Treffern führen könne, die sich im Nachhinein als falsch erweisen würden. Das Innenministerium betonte, dass erkannte Personen nur einen Ermittlungsansatz darstellen würden, der von den Beamten stets dahin gehend überprüft würde, ob die betreffende Person überhaupt mit der Straftat in Verbindung stehen könne.