Doppelmoral im Iran

Politiker wegen Twitter-Nutzung in der Kritik

Symbolbild

(Bild: APA/EPA/LEX VAN LIESHOUT)

Weil sie den im Land verbotenen Kurznachrichtendienst Twitter für ihren Wahlkampf nutzen, stehen einige Präsidentschaftskandidaten im Iran in der Kritik. „Für die normalen Menschen sind diese Plattformen verboten, aber für die Präsidentschaftskandidaten angeblich nicht“, sagte der Abgeordnete Moeineddin Saeidi am Donnerstag der Nachrichtenagentur Ilna. Dies sei eine Doppelmoral, klare Diskriminierung und Schwächung der Vertrauensbasis zwischen Wählern und Kandidaten vor der Präsidentenwahl am 18. Juni.

Die Staatsmedien haben im Iran in den vergangenen Jahren an Bedeutung verloren, soziale Online-Netzwerke sind auch für die Iraner zu wichtigen Informationsquellen geworden. Entsprechend verändert sich auch die politische Kommunikation etwa im Wahlkampf.

Der Kurznachrichtendienst Twitter steht aus sicherheitstechnischen Gründen auf einer schwarzen Liste der Justiz und Internetpolizei, er ist in der Islamischen Republik daher verboten. Tausende weitere Internetseiten sind gesperrt. Drei Viertel der mehr 82 Millionen Iraner sollen inzwischen dennoch Mitglied in mindestens einem der verbotenen sozialen Netzwerke sein. Zugang zu den Seiten verschaffen sie sich über ebenfalls verbotene VPN-Datentunnel.

Auch fast alle führenden iranischen Politiker sind auf Twitter aktiv. Noch intensiver ist die Twitter-Präsenz der iranischen Medien.