Muss Verbot begründen

TikTok-Streit: US-Richter setzt Trump Ultimatum

(Bild: AFP)

Die Regierung in Washington ist am Donnerstag von einem US-Gericht dazu verpflichtet worden, ein Verbot der Kurzvideo-App TikTok bis Freitag schriftlich zu begründen oder aber zu verschieben. TikTok war gegen die Anordnung der US-Regierung vorgegangen, die App des Unternehmens aus dem Angebot von Apple und Google zu verbannen und damit ein Herunterladen in den USA zu verhindern.

Die Plattform, die der chinesischen Firma Bytedance gehört, stellte am Mittwoch einen entsprechenden Antrag. Richter Carl Nichols erklärte daraufhin, die US-Regierung müsse bis Freitagnachmittag (Ortszeit) darauf reagieren.

US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, TikTok-Eigner Bytedance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten. Trump, der um seine Wiederwahl kämpft, hatte dies mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikaner begründet, die über das chinesische Unternehmen in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas landen könnten.

Noch viele Fragen offen
Derzeit wird über eine Übernahme von TikTok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. Dabei sind aber offensichtlich viele Fragen noch ungeklärt. Trump hatte betont, dass US-Investoren die Kontrolle bei TikTok bekommen würden. Aus den Mitteilungen des Software-Konzerns Oracle und des Supermarktriesen Walmart geht jedoch hervor, dass sie nur 20 Prozent an der neuen Firma TikTok Global halten werden. Laut Medienberichten wird der bisherige Eigentümer, der chinesische Konzern Bytedance die restlichen 80 Prozent behalten.

Das US-Handelsministerium verschob die eigentlich schon für Sonntag geplante Sperre von TikTok. Sie soll nun am Samstag in Kraft treten.