24.08.2020 07:22 |

Zetert gegen Briefwahl

Trump-Tweet erneut mit Warnhinweis versehen

Twitter hat erneut einen Tweet von US-Präsident Donald Trump mit einem Warnhinweis versehen. Der Tweet des Republikaners zu einem angeblich geplanten Wahlbetrug habe gegen die Regeln zur Wahrung der „Integrität der Wahlen“ verstoßen, erklärte der Kurznachrichtendienst am Sonntag.

In dem Tweet hatte Trump erneut ohne Angabe stichhaltiger Gründe behauptet, dass die Demokraten die wegen der Corona-Pandemie erwartete Zunahme der Briefwahl für Wahlbetrug nutzen wollten. Konkret bezeichnete er spezielle Briefkästen, in die Wahlunterlagen eingeworfen werden können, im Hinblick auf die Sicherheit als „Desaster“. Mit Blick auf das Coronavirus schrieb Trump außerdem, die Briefkästen seien „nicht Covid-desinfiziert“. Zudem suggerierte er, dass sie von Parteien kontrolliert würden. „Ein großer Betrug!“, schrieb er.

Trump mache in seinem Tweet eine irreführende Gesundheitsbehauptung, die Menschen möglicherweise von der Wahl abhalten könnte, schrieb Twitter daher. Der Tweet kann nur noch eingeschränkt weiterverbreitet werden. Ein Klick auf den Warnhinweis führt aber zu Trumps Original-Tweet. Es sei im öffentlichen Interesse, dass der Tweet weiter zugängig sei, hieß es.

Wahlbetrug bei Briefwahl unwahrscheinlich
In den USA stimmten 2016 gut 33 Millionen Amerikaner per Briefwahl ab. Bei der Wahl im November dürften es wegen der Pandemie noch deutlich mehr werden. Trump hat daher zuletzt immer wieder vor Wahlbetrug gewarnt. Experten und auch viele Republikaner weisen Trumps Warnungen aber zurück. Wahlbetrug ist in den USA sehr selten.

Eine Studie der Denkfabrik Brennan Center etwa kam zu dem Schluss, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein Amerikaner die Briefwahl manipuliert, geringer ist als die Wahrscheinlichkeit, vom Blitz getroffen zu werden. Viele Demokraten befürchten jedoch, dass Trumps Kampagne gegen Briefwahl darauf abzielt, die Rechtmäßigkeit der Abstimmung für den Fall seiner Niederlage infrage zu stellen.

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