04.01.2020 20:38 |

„Gute Erfahrungen“

Iran-Krise: Kurz schlägt Gipfel in Wien vor

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat in der Krise zwischen den USA und dem Iran einen Gipfel in Wien ins Gespräch gebracht. „Wien steht selbstverständlich als Standort für mögliche Verhandlungen zur Verfügung, wenn der Iran und die USA wieder Gespräche führen wollen“, so der künftige Bundeskanzler. 

„Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht bei den Verhandlungen zum Atomabkommen und glauben daran, dass Diplomatie auch in dieser Situation der einzig richtige Weg ist, um eine weitere Eskalation zu vermeiden.“

Kurz äußerte Verständnis für das Vorgehen der USA gegen den iranischen Kommandanten Qassem Soleimani: „Die Tötung des Generals ist eine Reaktion gewesen auf das iranische Vorgehen und iranische Verhalten in der Zeit davor. Es gab immer wieder Anschläge auf US-Diplomaten und US-Einrichtungen. Insofern ist es zu bewerten als das, was es war: nämlich eine Reaktion.“ Nun sei es jedoch wichtig, die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen. Diplomatie sei auch in dieser Situation der einzig richtige Weg ist.

Die Tötung Soleimanis hatte am Freitag international Befürchtungen vor einer Gewalteskalation in der Golfregion hervorgerufen. US-Präsident Donald Trump betonte unterdessen, dass er keinen Krieg mit dem Iran wolle. Auch wolle die US-Regierung keinen Regimewechsel in Teheran herbeiführen.

Video: Trump wollte „Krieg stoppen, nicht einen neuen beginnen“

Iran-Atomabkommen wurde 2015 in Wien ausgehandelt
Das Iran-Atomabkommen war 2015 in Wien zwischen den fünf UNO-Vetomächten USA, China, Frankreich, Großbritannien und Russland sowie Deutschland und dem Iran ausgehandelt worden. Kernpunkt der mühsam erzielten Vereinbarung war die Beschränkung der Urananreicherung, um den Bau iranischer Nuklearwaffen zu verhindern. Im Gegensatz sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Die USA stiegen unter US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal aus. Teheran erklärte daraufhin, sich auch nicht mehr daran gebunden zu fühlen.

Kurz fordert volle Unterstützung für Israel
Vor dem Hintergrund der Spannungen mit dem Iran forderte Kurz auch volle Unterstützung für Israel. „Ganz besonders leidtragend ist natürlich Israel. Ein demokratischer Staat mitten in diesem Spannungsfeld, mitten in dieser schwierigen Weltregion, daher verdient Israel auch unsere volle Unterstützung.“

„Es ist unsere Pflicht, nicht nur drauf zu achten, dass es keine Anschläge in Europa gibt, sondern auch alles zu tun, damit Israel selbstbestimmt und sicher in dieser krisengebeutelten Region bestehen kann,“ sagte Kurz der „Bild am Sonntag“.

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