UNO-Generaldebatte
Trump: „Andere reden, ich habe Frieden geschaffen“
Am späten Dienstagnachmittag hat US-Präsident Donald Trump in der UNO-Generaldebatte in New York seine mit Spannung erwartete Rede gehalten. Er lobte sich in mehreren Punkten selbst – so habe er Frieden geschaffen, wo andere nur davon gesprochen hätten – und ging anschließend unter anderem auf die Kriege in Gaza und im Iran ein. „Ich glaube, wir machen einen Deal, nach den Wahlen“, sagte er in Bezug auf die US-Kongresswahlen im November. Bei der KI will er alles andere als bremsen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Sie verhalten sich schlecht, weil sie schwach und verzweifelt sind“, sagte Trump über die iranische Führung. Das Land dürfe nie eine Atombombe haben, wiederholte er. Zuvor hatte der US-Präsident immer wieder gefordert, dass das Atomprogramm des Irans Teil eines Abkommens sein müsse. Die diplomatischen Bemühungen sind bereits seit mehreren Wochen festgefahren.
Die USA hätten mehr Munition, als sie bräuchten, sagte Trump entgegen vieler Berichte weiter. Vertreter der iranischen Delegation verfolgten seine Äußerungen regungslos.
Nun „viel bessere Zukunft“ für Venezuela
Trotz der Schwierigkeiten im Iran lobte der Republikaner in seiner Rede außenpolitische „Erfolge“. Er zählte unter anderem den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie Venezuela auf. Auf Venezuela warte nun eine „viel bessere Zukunft“. Die US-Regierung arbeitet eng mit der Regierung der geschäftsführenden Präsidentin Delcy Rodríguez zusammen, seit sie den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro festnehmen ließ – offiziell vor allem wegen der „Verschwörung zum Drogenterrorismus“. Auch Kuba sei ein „failed state“, um diesen werde sich US-Außenminister Marco Rubio „kümmern“.
Zudem lobte sich der Republikaner für seinen Gaza-„Friedensplan“, der seit etwa einem Jahr in Kraft ist. Tatsächlich kamen seither mehr als 1200 Menschen im Gazastreifen ums Leben.
Grönland-Deal unterzeichnet
Trump ging auf viele weitere Themen nur mit wenigen Sätzen ein, beispielsweise auf den Krieg in der Ukraine – hier hält er eine baldige Verhandlungslösung für wahrscheinlich –, Migration und das Grönland-Abkommen mit Dänemark, das kurz nach Trumps Rede planmäßig unterzeichnet wurde. Laut der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erkennt es die territoriale Souveränität Dänemarks und das Selbstbestimmungsrecht der Menschen auf Grönland an. Der US-Politiker sagte wiederum, der Vertrag gebe den USA die „dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland“.
Andere hätten von Frieden gesprochen, während er ihn geschaffen habe, meinte der US-Präsident. Auch in den Vereinigten Staaten habe er für Sicherheit gesorgt, ist er überzeugt. Menschen würden nur hereinkommen, „wenn sie eingeladen werden“. Das Weiße Haus hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl der Migrantinnen und Migranten stark zu reduzieren. Behörden führen immer wieder Razzien gegen illegale Einwanderinnen und Einwanderer durch.
„Nichts aufhalten, das größer als die Industrielle Revolution ist“
Spott und Hohn goss Trump gegen die Skeptikerinnen und Skeptiker der Künstlichen Intelligenz aus. Sie hätten schon beim Klima falschgelegen, behauptete Trump. So wolle er den Weg frei machen zu einer „Super-Intelligenz“, denn die USA hätten noch niemals vor Grenzen kapituliert. Die Führung der USA in Hightech will er im Wettlauf gegen China verteidigen. Er werde jedenfalls nichts aufhalten, das „größer als die Industrielle Revolution“ sei. Mit „God bless the nations of the world, God bless America“ beendete Trump seine Rede.
Die diesjährige UNO-Generaldebatte hat am Dienstag in New York begonnen. Aus Österreich sind wie schon im Vorjahr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) dabei.
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