ÖVP-Grande Busek:

Türkis-Grün ist „einzig mögliche Kombination“

05.11.2019 12:59

Eine Koalition aus ÖVP mit den Grünen ist nach Ansicht des ehemaligen ÖVP-Chefs Erhard Busek „die einzig mögliche Kombination“. Allerdings brauche es dafür Kompromissbereitschaft bei beiden Parteien, sagte der Ex-Vizekanzler am Dienstag vor der vorletzten Sondierungsrunde am Abend. Eine neuerliche Koalition mit den Freiheitlichen wäre dagegen „absolut tödlich“ für Sebastian Kurz und die ÖVP, meint Busek.

Die Ereignisse in der FPÖ seien „nicht verträglich. Hier würde sich Türkis-Schwarz anstecken“, so der Ex-Parteivorsitzende unter Anspielung auf die Ibiza-Affäre. Vorfälle wie die neue Liederbuch-Affäre regen Busek nicht auf. Statt des Aufbringens einzelner Geschichten sollte den Aussagen von Ex-Innenminister Herbert Kickl mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Diese seien nämlich „immer fraglich“ und würden Parteichef Norbert Hofer schaden: „Der ruiniert damit den Hofer. Aber vielleicht ist das die Absicht.“

Probleme bei der SPÖ
Für eine Große Koalition erklärte Busek „aufgrund seiner Vergangenheit“ zwar grundsätzlich „Sympathien zu haben“. Derzeit sei der „Zustand“ der Sozialdemokraten aber so, dass eine Regierungszusammenarbeit „nicht geht, weil man in Wirklichkeit nicht weiß, wofür die SPÖ steht“.

„Der Kompromiss ist die Grundlage der Demokratie“
„Also bleibt Grün über.“ Wobei Busek einschränkte, es „nicht für ausgemacht“ zu halten, „dass das auch funktioniert“. Er erläuterte: „Ich habe den Eindruck, dass einige Grüne der Meinung sind, Türkis-Schwarz muss sich ändern, dann kann man‘s mit ihnen machen. Ein bissl führen sich die Grünen so auf, als hätten sie die absolute Mehrheit im Land.“ Das sei eine Fehlhaltung der Grünen. „Auch sie müssen lernen, dass der Kompromiss die Grundlage der Demokratie ist.“

Aufseiten von „Kurz und seinen Leuten“ sieht Busek ebenfalls eine „Fehlhaltung“, nämlich den Grünen das Thema Ökologie abtreten zu wollen und darüber hinaus zu sagen, „den Rest bestimmen wir. Das wird auch nicht gehen.“ Busek betonte: „Beide müssen sich bewegen.“ Das Thema Migration erachtet er jedenfalls nicht als Knackpunkt. „Ich halte Kurz für klug genug, es nicht daran scheitern zu lassen.“

Am Abend wird weiter sondiert
Die Sondierungsteams der ÖVP und der Grünen stehen jedenfalls schon in den Startlöchern, denn am Abend wird wieder weiterverhandelt. Die letzte Sondierungsrunde steht dann am Freitag auf dem Programm - an diesem Tag wird es von ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Chef Kogler auch ein Gesamtresümee über die Sondierungen geben. Bisher zeigten sich die beiden Parteichefs äußerst zugeknöpft.