Handeskrieg

US-Lizenzen für „ungefährliche“ Huawei-Technik

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Nach dem Versprechen von US-Präsident Donald Trump, US-Unternehmen wieder Geschäfte mit Chinas Telekomriesen Huawei zu erlauben, kündigte Handelsminister Wilbur Ross jetzt an, dass dafür Lizenzen vergeben werden, „wo es keine Bedrohung für die nationale Sicherheit“ gebe. Aus Sicherheitsgründen soll der führende Netzwerkausrüster und zweitgrößte Smartphone-Hersteller jedoch weiter auf der schwarzen Liste bleiben.

Mit den Lizenzen werden große amerikanische Chiphersteller wie Qualcomm und Intel oder auch Google voraussichtlich wieder an Huawei liefern können. Somit könnte auch wieder die Versorgung der Huawei-Smartphones mit neuen Versionen des Android-Betriebssystems gesichert werden, was Verbraucher in Europa und anderswo schwer verunsichert hatte. Wann die Lizenzen vergeben werden und welche Technologie geliefert werden darf, muss sich aber noch zeigen.

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Erbitterter Handelskrieg
Die beiden größten Volkswirtschaften liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg, der das Wachstum in beiden Staaten bremst und auch der globalen Konjunktur schadet. Auslöser war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Er fordert eine Beseitigung von Marktschranken, kritisiert die Verletzung von Urheberrechten, zwangsweisen Technologietransfer und staatliche Subventionen.

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Gegenseitig mit Sonderzöllen überzogen
Seither hat Trump die Hälfte der Importe aus China mit 25-prozentigen Sonderzöllen überzogen. China reagierte mit Gegenzöllen. Bei dem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Rande des G-20-Gipfels Ende Juni im japanischen Osaka sagte Trump aber zu, eine geplante Ausweitung der Sonderzölle vorerst zu verschieben. Der US-Präsident hatte zuvor damit gedroht, die Sonderabgaben auf die restlichen China-Einfuhren im Wert von rund 300 Milliarden US-Dollar auszuweiten. Im Raum standen Zölle in Höhe von 10 bis 25 Prozent.

US-Präsident Donald Trump mit Chinas Präsident Xi Jinping

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USA und China reden wieder miteinander
Am Dienstagabend telefonierten die Unterhändler beider Seiten wieder miteinander, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch berichtete. An dem Gespräch hätten Chinas Vizepremier Liu He und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sowie Finanzminister Steven Mnuchin teilgenommen. Wann die Unterhändler wieder persönlich zusammentreffen, blieb aber unklar. Nach Presseberichten soll eine neue Verhandlungsrunde in diesem Monat in Peking geplant sein. Die amerikanische Seite hat aber deutlich gemacht, dass sie keine Eile hat, sondern vielmehr ein gutes Ergebnis für die USA sucht.