Ministerin Bijleveld:

Niederlande sind im „Cyberkrieg“ mit Russland

Die Niederlande befinden sich laut ihrer Verteidigungsministerin Ank Bijleveld in einem „Cyberkrieg“ mit Russland. „Was passiert ist, ist wirklich gefährlich“, sagte sie dem Fernsehsender NPO am Sonntag mit Verweis auf einen mutmaßlichen russischen Hackerangriff in Den Haag im April. Auf die Frage, ob sich die beiden Länder in einem „Cyberkrieg“ befänden, antwortete sie: „Ja, das ist der Fall.“

Die Niederlande hatten am 4. Oktober die Ausweisung von vier Russen bekannt gegeben. Nach Angaben der niederländischen Regierung handelte es sich um Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU, die im April einen Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag verüben sollten. Den Haag präsentierte als Beleg unter anderem die Diplomatenausweise der mutmaßlichen Agenten.

Russland hat die Vorwürfe vehement zurückgewiesen und gegen die Ausweisung der Männer protestiert, die nach Angaben des Außenministers Sergej Lawrow „Spezialisten“ auf einer „Routine-Reise“ gewesen seien.

Budget für digitale Kriegsführung erhöht
 Bijleveld sagte am Sonntag, es gebe „ständig“ Versuche, „sich auf unterschiedliche Weise in unser Leben einzumischen“ und „unsere Demokratie zu beeinflussen“. Ihr Ministerium habe daher das Budget für die digitale Kriegsführung erhöht, sagte sie. „Wir müssen die Naivität in diesem Bereich abschütteln und Maßnahmen ergreifen.“ Deswegen hätte die Regierung entschieden, den Vorfall vom April öffentlich zu machen.

Der mutmaßliche Hackerangriff war erfolgt, als die OPCW gerade den Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien im März untersuchte. London macht Moskau für die Attacke verantwortlich. Die Organisation untersucht zudem den möglichen Einsatz chemischer Waffen in der syrischen Stadt Duma durch die von Russland unterstützte syrische Regierung.