Di, 23. Oktober 2018

Justiz klagt

01.10.2018 08:34

Kalifornien führt die Netzneutralität wieder ein

Kalifornien geht bei der sogenannten Netzneutralität auf Konfrontation mit der US-Regierung. Gouverneur Jerry Brown unterschrieb am Sonntagabend ein Gesetz, mit der die Netzneutralität in seinem Bundesstaat wieder eingeführt werden soll. Das US-Justizministerium kündigte umgehend Klage gegen den Schritt an.

Die US-Aufsichtsbehörde FCC hatte die unter der Regierung von Barack Obama erlassene Vorschrift im Dezember 2017 gekippt. Die Regelung hatte das Internet in den USA als öffentliche Dienstleistung eingestuft, die allen gleichberechtigt zur Verfügung gestellt werden müsse. Der FCC-Vorsitzende Ajit Pai sah darin jedoch eine Behinderung des Wettbewerbs.

Die Aufhebung der Regeln war ein Erfolg für Telekomkonzerne wie AT&T, Comcast und Verizon. Internetfirmen wie Facebook, Amazon oder die Google-Mutter Alphabet hatten sich dagegen ausgesprochen. Im Mai stimmte der US-Senat für die Wiedereinführung der Netzneutralität. Das Repräsentantenhaus wird sich dieser Entscheidung aber vermutlich nicht anschließen und auch das US-Präsidialamt ist dagegen.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.