Mi, 22. November 2017

Urteil umgedreht

10.10.2016 08:34

Teilerfolg für Apple in Patentstreit gegen Samsung

Apple hat in seinem schier endlosen Patentstreit mit Samsung einen Teilerfolg errungen: Ein Bundesberufungsgericht in Washington setzte am Freitag eine Strafe von 119,6 Millionen Dollar (107 Millionen Euro) gegen den südkoreanischen Smartphone-Hersteller überraschend wieder in Kraft. Damit wurde eine vorherige Entscheidung desselben Gerichts vom Februar umgedreht, mit der die Sanktion annulliert worden war.

In dem Rechtsstreit, über den das Berufungsgericht jetzt nochmals entschied, geht es um die Wischbewegung zum Entriegeln der Smartphones sowie die Autokorrekturfunktion beim Tippen. Apple führte in seiner Klage an, dass Samsung diese Technologien unrechtmäßig von dem US-Konzern abgeschaut habe.

Das Gericht begründete seine nun ergangene Entscheidung zugunsten von Apple damit, dass Samsung keine stichhaltigen Belege für seine Argumentation, die in Frage stehenden Technologien lägen "auf der Hand" und seien deshalb nicht durch das Patentrecht geschützt, geliefert habe. Apple hatte allerdings eine wesentlich höhere Strafe von 2,2 Milliarden Dollar verlangt.

Rechtsstreit tobt in USA weiter
Die beiden Smartphone-Konkurrenten haben sich in den vergangenen Jahren weltweit gegenseitig mit Dutzenden Patentklagen überzogen. Vor zwei Jahren beschlossen sie allerdings, alle Rechtsstreitigkeiten außerhalb der USA einzustellen.

Weitere Klage beschäftigt Supreme Court
Die jetzige Entscheidung des Bundesberufungsgerichts betrifft einen anderen Fall als jenen, der in Kürze vor dem Obersten Gericht des Landes ansteht. Der Supreme Court in Washington verhandelt in dieser Woche über die Berufung Samsungs gegen ein Urteil von 2012, wonach das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an Apple abgeben muss.

Die Südkoreaner hatten die fragliche Summe von 548 Millionen Dollar zwar bereits an den US-Konkurrenten bezahlt, behalten sich aber eine Rückforderung vor. In diesem Streit geht es um das Design der Smartphones, nämlich die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung sowie die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm.

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