Nach Trump-Bitte

US-Handelsminister prüft Alternativen für ZTE

(Bild: AFP)

Das US-Handelsministerium prüft nach Aufforderung von Präsident Donald Trump Alternativen zu den Sanktionen gegen den chinesischen Technologiekonzern ZTE. „ZTE hat einige unangebrachte Dinge getan“, sagte Handelsminister Wilbur Ross am Montag. Die Frage sei nun, ob es Alternativen zu den zunächst eingeleiteten Maßnahmen gebe. „Das werden wir sehr, sehr schnell prüfen.“

Einem Sprecher des Präsidialamts zufolge habe Trump selbst Ross aufgefordert, sich „im Rahmen der diesbezüglichen Gesetze und Regulierungen“ der Sache anzunehmen. China habe den Fall „auf mehreren Ebenen“ zur Sprache gebracht.

Die US-Regierung hatte wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Iran-Sanktionen zunächst angeordnet, dass US-Unternehmen wie Intel und Qualcomm sieben Jahre lang keine Chips und Software mehr an ZTE liefern dürfen.

Überraschende Wende
Am Wochenende kündigte Trump dann überraschend an, dass die Sanktionen gelockert und damit zahlreiche Arbeitsplätze gerettet werden könnten. China begrüßte die Ankündigung. Für diese Woche sind Verhandlungen über den amerikanisch-chinesischen Handelsstreit angesetzt.