Mi, 14. November 2018

Hassposting-Flut

18.06.2016 09:45

Justizministerium droht Facebook mit Klage

In sozialen Netzwerken werden Hasspostings immer mehr zum Problem. Nun möchte das Justizministerium mehr Härte zeigen. Laut dem Nachrichtenmagazin "Profil" werden seit geraumer Zeit Verhandlungen mit Facebook geführt. Das Ziel ist eine raschere Entfernung von strafrechtlich relevanten Postings. Sollte das österreichische Recht nicht ernst genommen werden, könnte sogar ein Verfahren gegen Facebook drohen.

"Es geht um die konkreten Details, wie wir sicherstellen, dass strafrechtlich relevante Hasskommentare möglichst rasch entfernt werden. Das ist eine Hasskrankheit, die sonst um sich greift - da müssen wir auch rechtlich entgegenwirken", sagt Justizminister Wolfgang Brandstetter im aktuellen "Profil".

Bis wann die konkrete Vorgehensweise mit Facebook fixiert ist, könne er noch nicht sagen. Brandstetter verweist aber auf bestehende Gesetze: "Für Facebook gelten dieselben Regeln wie für alle andere Webseiten. Das Unternehmen hat zwei Möglichkeiten: Es entfernt strafrechtlich relevante Inhalte, wenn sie gemeldet werden, oder es tut dies nicht."

Appell an Bürger: "Zeigen Sie Hasspostings an!"
Sollte die österreichische Rechtslage nicht ernst genommen werden, drohe ein Strafverfahren gegen den Internetriesen. Brandstetter zeigt sich aber optimistisch, dass die Gespräche gut verlaufen. Er empfiehlt den Bürgern: "Wenn Sie eine Äußerung im Internet beobachten, die strafrechtlich relevant sein könnte, zeigen Sie diese an! Der Hass wird immer hässlicher - so kann das nicht weitergehen."

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