Di, 22. Jänner 2019

Patentstreit

15.12.2015 11:58

Samsung zieht gegen Apple vor oberstes US-Gericht

Im schier endlosen Patentstreit mit dem Erzrivalen Apple hat Samsung jetzt den Obersten Gerichtshof der USA eingeschaltet. Der südkoreanische Elektronikkonzern legte dort am Montag Berufung gegen ein Urteil ein, demzufolge das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an den US-Konkurrenten abgeben muss. Samsung hält dies für überzogen.

In dem nun angegriffenen Urteil ging es um die Gestaltung von Smartphones: die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung und die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm. Da diese Elemente patentrechtlich geschützt waren, entschied das Gericht zugunsten von Apple.

Samsung beklagt nun, dass es für die fraglichen Geräte sämtliche Profite abtreten muss, "selbst wenn die patentierten Elemente nur ein Prozent des Werts der Smartphones ausmachen". Zwar hat das Unternehmen bereits 548 Millionen Dollar (499 Millionen Euro) an Apple gezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor.

Apple erklärte zum jüngsten juristischen Schritt des Rivalen, dass einer Stellungnahme zu dem fraglichen Urteil von 2012 nichts hinzuzufügen sei. Damals hatte der Konzern erklärt, es sei um weit mehr gegangen als um Patente und Geld, nämlich um "Werte" und um die Botschaft, "dass Diebstahl nicht richtig ist".

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Ethnische Daten
Rekrutierungs-Affäre: 100.000 Euro Strafe für PSG
Fußball International
87-Jährige als Opfer
Entführungs-Krimi in der Esterhazy-Dynastie
Burgenland
Seit Mai ohne Tor
Mario Balotelli wechselt von Nizza zu Marseille
Fußball International
Muskelverletzung
Tottenham wochenlang ohne Dele Alli
Fußball International
Der „Prinz“ ist da
Boateng: „Ich wäre auch nach Barcelona gelaufen“
Fußball International
Flugzeug verschwunden
Guardiola zu Sala-Tragödie: „Wir hoffen noch!“
Fußball International
Kommt aus Finnland
Austria holt 19-jährigen Stürmer Sterling Yateke
Fußball National
2:1 gegen Bahrain
Südkorea zittert sich ins Asien-Cup-Viertelfinale
Fußball International
Verhandlungen stocken
Rapid: Verpflichtung von Maurides geplatzt
Fußball National
Nicht zurechnungsfähig
Ehefrau ins Koma geprügelt - Täter muss in Anstalt
Oberösterreich
Eder ausgeschieden
Paraski-WM: Keine RTL-Medaille bei den Damen
Wintersport
Neo-Kicker präsentiert
Boateng bei Barca: „Messi ist ein großes Geschenk“
Fußball International
Premier League
Platzsturm: Geldstrafe für Arnautovic-Klub
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.