Mo, 15. Oktober 2018

Patentstreit

15.12.2015 11:58

Samsung zieht gegen Apple vor oberstes US-Gericht

Im schier endlosen Patentstreit mit dem Erzrivalen Apple hat Samsung jetzt den Obersten Gerichtshof der USA eingeschaltet. Der südkoreanische Elektronikkonzern legte dort am Montag Berufung gegen ein Urteil ein, demzufolge das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an den US-Konkurrenten abgeben muss. Samsung hält dies für überzogen.

In dem nun angegriffenen Urteil ging es um die Gestaltung von Smartphones: die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung und die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm. Da diese Elemente patentrechtlich geschützt waren, entschied das Gericht zugunsten von Apple.

Samsung beklagt nun, dass es für die fraglichen Geräte sämtliche Profite abtreten muss, "selbst wenn die patentierten Elemente nur ein Prozent des Werts der Smartphones ausmachen". Zwar hat das Unternehmen bereits 548 Millionen Dollar (499 Millionen Euro) an Apple gezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor.

Apple erklärte zum jüngsten juristischen Schritt des Rivalen, dass einer Stellungnahme zu dem fraglichen Urteil von 2012 nichts hinzuzufügen sei. Damals hatte der Konzern erklärt, es sei um weit mehr gegangen als um Patente und Geld, nämlich um "Werte" und um die Botschaft, "dass Diebstahl nicht richtig ist".

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