Fr, 22. März 2019
24.03.2015 08:54

Paragraf gestrichen

Online-Beleidigungen in Indien wieder erlaubt

Schimpfen ist ab sofort wieder erlaubt: Indiens höchstes Gericht hat einen umstrittenen Online-Beleidigungs-Paragrafen für nicht verfassungsgemäß erklärt. Dieser hatte es der Polizei erlaubt, Menschen wegen Kommentaren in sozialen Netzwerken festzunehmen. Laut der indischen Nachrichtenagentur IANS erklärten die Richter am Dienstag, der Paragraf 66A des Internetgesetzes widerspreche der Rede- und Meinungsfreiheit.

"Das Gesetz ist viel zu vage formuliert", sagte demnach der zuständige Richter in Neu Delhi. Unter dem Paragrafen 66A konnten bisher Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren verhängt werden. Die Regierung hatte das Gesetz im Jahr 2000 zum Schutz vor Cyberkriminalität verabschiedet. Klägerin Shreya Singhal erklärte nach der Urteilsverkündung, "die Rechte der Bürger wurden gestärkt".

Erst in der vergangenen Woche saß ein 19 Jahre alter Inder wegen eines Facebook-Kommentars tagelang im Gefängnis. Er soll eine abfällige Bemerkung über Hindus und Muslime gemacht und diese Aussage einem Minister des Bundesstaates Uttar Pradesh zugeschrieben haben. Darauf wies der Minister einen Helfer an, zur Polizei zu gehen.

2012 war in Mumbai ein Mädchen sogar deswegen festgenommen worden, weil sie einem Facebook-Kommentar mit einem Klick auf den "Gefällt mir"-Button zugestimmt hatte.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Entscheidung gefallen
St. Pölten: Mit Popovic ins Meister-Play-off
Fußball National
16. Tor ab Minute 76
Erfolgsrezept: Liga „entlarvte“ die Rose-Truppe
Fußball National
Vor EM-Quali-Duell
Attacke auf Polizisten: Polen-Fan festgenommen!
Fußball International
„Unverdiente Pleite“
Arnautovic nach Fehlstart: „War noch nie so sauer“
Fußball International
Erfülltes Liebesleben
Mehr Spaß am Sex ab 50 plus
Gesund & Fit
Nur zwei Kicker stark
Die Noten: Mehr Schatten als Licht im ÖFB-Team
Fußball International
Millionen-Klau in Linz
Mit 28 Kilo Gold im Rucksack aus Bank spaziert?
Oberösterreich
Experte gibt Antworten
Mit Malaria infiziert: Wie sicher ist unser Blut?
Österreich
Ski-Star im Talk
Feller als Abfahrer? „Da würd‘s mich nimmer geben“
Video Show Stiegenhaus

Newsletter