„Illegale Produkte“
EU verhängt Millionenstrafe gegen AliExpress
Die EU hat eine Millionenstrafe gegen den Onlinehändler AliExpress verhängt – und zwar wegen Fälschungen. Der chinesische Riese wurde zu einer Strafe von 550 Millionen Euro verurteilt, unter anderem wegen gefälschter Kleidung, unsicherem Spielzeug und gefährlicher Kosmetika.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Diese hätte das Unternehmen wochenlang nicht von der Plattform genommen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Zudem habe die Firma nicht genug getan, um die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU vor solchen Produkten zu schützen. Die Händlerinnen und Händler, die von AliExpress eigentlich für den Verkauf der illegalen Produkte bestraft werden sollten, kamen zum Teil davon. Sie hätten ihr Geschäft oft weiter betreiben können, heißt es in einer Mitteilung.
Die EU-Kommission wirft dem Online-Riesen vor, nicht genug Personal für die Überprüfung möglicher illegaler Produkte zu haben. Sie hätten zu viel Arbeit. Darüber hinaus würden die rechtswidrigen Waren sogar empfohlen oder beworben, bevor sie das Unternehmen dann doch von der Website entferne. Die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen sagte, das Verhalten von AliExpress gefährde Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa, aber es sei auch unfair gegenüber den Unternehmen, die sich an alle Gesetze hielten.
Wir prüfen die Entscheidung sorgfältig und erwägen alle verfügbaren Optionen.
AliExpress in einer Stellungnahme
Unternehmen: „Unverhältnismäßig“
„Wir sind mit der heutigen Entscheidung und der unverhältnismäßigen Geldstrafe nicht einverstanden“, sagte ein Unternehmenssprecher. Man habe Verbesserungen vorgenommen, diese würden nun nicht angemessen widergespiegelt. „Wir prüfen die Entscheidung sorgfältig und erwägen alle verfügbaren Optionen.“ Wenig später wurden Rechtsmittel angekündigt.
Zugeständnisse nicht eingehalten
Der chinesische Händler, der zum Alibaba-Konzern gehört, hatte eigentlich vor rund einem Jahr Zugeständnisse gemacht. Man wolle insbesondere gegen illegale und potenziell gefährliche Produkte wie Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel vorgehen, hieß es 2025. Die EU-Kommission sieht ihre Kritikpunkte bis heute nicht ausgeräumt. Das Unternehmen hat nun bis zum 20. Oktober 2026 Zeit, einen Aktionsplan zur Nachbesserung vorzulegen. Sollte die EU damit einverstanden sein, folgt eine Frist, bis wann die Maßnahmen umgesetzt werden müssen. Andernfalls könnten auch tägliche Strafen verhängt werden.
Grundsätzlich sind bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des gesamten Konzerns als Strafe möglich. Die Summe für AliExpress ist die bisher höchste, die 550 Millionen Euro liegen aber deutlich unter der möglichen Höchststrafe von mehr als sieben Milliarden Euro. Der betrachtete Jahresumsatz des Konzerns lag laut der Europäischen Kommission bei ungefähr 120 Milliarden Euro.
Zustimmung zu der Strafe kam unter anderem von der Wirtschaftskammer Österreich, dem Handelsverband und der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer müsse sich „auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass Onlineplattformen bei wiederholten Verstößen auch dauerhaft gesperrt werden können“, forderte Greenpeace.
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