Kritik an Reform

Doskozil fürchtet Spitalsabbau durch die Hintertür

„Leistungsabbau durch die Hintertür“ – mit diesen Worten warnt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vor den Reformplänen der Bundesregierung und Gesundheitsministerin Korinna Schuhmann (SPÖ).(Bild: Krone KREATIV/Christian Schulter, Landesmedienservice Burgenland, Imre Antal)

Die Debatte um die Gesundheitsreform spitzt sich zu. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) warnt vor der Zentralisierung der Spitalsversorgung und einem „Leistungsabbau durch die Hintertür“. Sollten Leistungen aus den Regionen verschwinden, kündigt er Widerstand und der Regierung einen „heißen Herbst“ an.

„Keine Spitäler schließen“ – mit dieser Aussage von Gesundheitsministerin Korinna Schumann gibt sich Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) nicht zufrieden. Denn gleichzeitig spricht die SPÖ-Ministerin davon, dass einzelne Standorte künftig andere Aufgaben übernehmen könnten. Für Doskozil bestätigt das seine Warnungen vor einer Zentralisierung der Spitalsversorgung.

GÖG-Analyse als Grundlage
Hintergrund sind Analysen der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG), auf denen die geplante Reform basiert. Sie bewerten unter anderem Bettenanzahl, Erreichbarkeit, Schwerpunkte und Fallzahlen. Würden diese Kriterien ohne Rücksicht auf die Besonderheiten eines Flächenbundeslandes angewendet, wären im Burgenland drei Klinikstandorte betroffen. „Davor haben wir gewarnt, darauf läuft eine Zentralisierung hinaus. Daher können wir zentrale Eingriffe in Länderkompetenzen nicht hinnehmen.“

Mich interessiert, wie rasch ein Herzinfarkt oder ein Schlaganfall versorgt werden kann. 

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)

Entscheidend sind die Leistungen
Entscheidend ist für Doskozil nicht, ob ein Spital bestehen bleibt, sondern welche Leistungen dort künftig noch angeboten werden. „Die Bundesregierung stellt einerseits Spitalsschließungen in Abrede, spricht aber gleichzeitig von Umbenennungen. Dann muss die Bundesregierung auch offen sagen, was das konkret bedeutet. Gibt es dort künftig noch eine Notaufnahme? Werden dort weiterhin Operationen durchgeführt?“ „Am Ende darf nicht nur das Gebäude stehen bleiben, während die medizinischen Leistungen verschwinden. Das wäre keine Reform, sondern ein Leistungsabbau durch die Hintertür“, warnt der Landeshauptmann.

Als Beispiel nennt Doskozil die orthopädischen Abteilungen in Güssing und Kittsee. Sollten sie aufgrund der Bettenkriterien wegfallen, stelle sich die Frage, wer die Patienten künftig behandle. Schon heute seien die Wartezeiten enorm.

„Mich interessiert nicht, wie man die Leistungskürzung benennen will. Mich interessiert, ob eine Mutter mit ihrem kranken Kind um zwei Uhr früh innerhalb kurzer Zeit ein Krankenhaus mit Notaufnahme erreicht. Mich interessiert, wie rasch ein Herzinfarkt oder ein Schlaganfall versorgt werden kann.“ Sollten Leistungen aus den Regionen verschwinden, kündigt Doskozil Widerstand an.

Amerikanisierung unseres Systems
Das Burgenland werde keiner Reform zustimmen, solange nicht verbindlich sichergestellt sei, dass in keinem Bundesland medizinische Leistungen verloren gingen. Spitalskürzungen, Ordinationsbetrieb als Ersatz sowie weniger Kassen- und mehr Privatleistungen würden eine Mehr-Klassen-Medizin fördern. „Das ist eine Amerikanisierung unseres Systems.“ Die Bundesregierung werde in diesem Fall „einen heißen Herbst erleben“.