Versorgungsengpässe
Diesel: Hattmannsdorfer ist „guter Dinge“
Vergangene Woche verkündete Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, angesichts des Iran-Kriegs im Mai mit einem Lieferengpass bei Treibstoffen zu rechnen. Fehlen würden in Europa neben fünf Prozent des Diesels auch 15 Prozent des Kerosins. Am Donnerstag klang er schon ein wenig optimistischer.
„Uns melden Marktteilnehmer in Österreich, dass der Nachfragerückgang bei zwölf bis 15 Prozent sich derzeit eingependelt hat“, sagte der ÖVP-Minister am Donnerstag im Nationalrat. Daher sei er bei der Diesel-Versorgung „guter Dinge“. Es gebe zwar europaweit eine Reduktion des Angebots von fünf Prozent, die Nachfrage sei aber auch deutlich zurückgegangen. Zum gegebenen Zeitpunkt gehe er davon aus, dass der Angebotsrückgang „durch den Nachfragerückgang auch kompensiert werden kann“.
Grüne vermissen Notfallplan
Die Grünen wollten in einer Dringlichen Anfrage von Hattmannsdorfer wissen, wo ein Notfall- und Maßnahmenplan zur Abwendung eines Versorgungsnotstandes bleibt. Klubobfrau und vormalige Energieministerin Leonore Gewessler forderte etwa einen Plan, wie im Ernstfall Treibstoff gespart oder wie die Speicherfüllung mit Erdgas sichergestellt werden kann. Sie forderte unter anderem einen Turbo für die heimische Stromproduktion und einen Umstiegsplan auf E-Mobilität, um weniger abhängig von Energie aus dem Ausland zu sein.
Hattmannsdorfer: Derzeit kein Versorgungsproblem
Der aktuelle Energieminister kritisierte wiederum, „dass da ein bisschen versucht wird, eine Alarmstimmung hochzuziehen“. Die Regierung arbeite nach einem Fünf-Punkte-Plan. So würde tagtäglich die Situation erfasst. Weitere Punkte seien die aus Vorsichtsgründen erfolgte Freigabe der Notstandsreserve im Ausmaß von elf Tagen, ein umfassendes „Versorgungssicherheitspaket Gas“ und eine enge Abstimmung mit den EU-Behörden, insbesondere bei der Befüllung der Gasspeicher und beim Thema Kerosin.
Derzeit gebe es noch kein Versorgungsproblem, weshalb es aktuell um Eigenverantwortung gehe. Sollte es einen Engpass geben, gebe es klare Möglichkeiten für Mengenbegrenzungen und Lenkungen, womit sichergestellt werde, dass Krankenhäuser und Einsatzorganisationen versorgt sind, so der Minister.
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