Widerworte aus Teheran

Trump: „Haben Krieg mit dem Iran beendet“

„Ich weiß nicht, ob Sie es gehört haben, aber wir haben den Krieg mit dem Iran heute beendet“, verkündete US-Präsident Donald Trump am Donnerstagabend. Sowohl in den USA als auch im Iran widerspricht man ihm – und nur wenige Stunden zuvor hatte er selbst noch gedroht, den Iran „SEHR HART“ anzugreifen.

Insgesamt 39 Mal hat Trump inzwischen behauptet, kurz vor einem Deal mit dem Iran zu stehen, wie der Sender CNN gezählt hat. Doch bisher liefen seine Ankündigungen ins Leere. Am Donnerstagabend (Ortszeit) erklärte der US-Präsident erneut, dass die USA den Iran-Krieg „beendet“ hätten. Man habe sich mit den Iranern auf eine „sehr verbindliche Absichtserklärung“ geeinigt.

Laut Trump stimmte der Iran zu, niemals Atomwaffen zu besitzen. „Das war der ganze Zweck, das machte 95 Prozent davon aus“, erklärte der US-Präsident. Der Iran widersprach zunächst: Bisher sei kein Text finalisiert worden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf einen Insider. Etwas später erklärte Außenamtssprecher Esmail Baghaei, dass es Fortschritte gäbe, aber großes Misstrauen herrsche.

US-Präsident Donald Trump hat behauptet, dass der Iran-Krieg beendet sei.(Bild: AFP/KENT NISHIMURA)

Iran soll „härter zuschlagen“
Das Problem sei, dass die US-Seite ihre Positionen immer wieder verändere, sagte Baghaei demnach weiter. „Die Wahrscheinlichkeit einer Täuschung durch Trump ist hoch“, erklärte auch der iranische Abgeordnete Ebrahim Rezaei, der einen harten Kurs verfolgt. Laut Rezaei soll der Iran „härter zuschlagen, die Infrastruktur, die Wirtschaftszentren und die künstliche Intelligenz des Feindes in der Region zerstören und vernichten, damit sie mehr Schmerz spüren“.

Trotz des vereinbarten Waffenstillstands gab es in den vergangenen Wochen Angriffe.(Bild: AFP/ABBAS FAKIH)

Nur wenige Stunden vor der Behauptung, dass der Krieg vorbei sei, hatte Trump Angriffe noch auf den Iran angekündigt. Auf seiner Plattform Truth Social hatte er gedroht, dass das US-Militär den Iran „SEHR HART“ treffen werde. Außerdem wolle er die Insel Kharg einnehmen, die für Irans Ölindustrie sehr wichtig ist. Kurz darauf blies Trump die geplanten Angriffe auch schon wieder ab – er begründete das mit Gesprächen mit dem Iran.

Trumps Ausweg aus dem Krieg
Ein – inzwischen fast 40 Mal angekündigter – Deal würde Trump einen Ausweg aus dem Krieg bieten. Nach dem Angriff Ende Februar hatte Trump mehrmals betont, dass der Krieg bald vorbei sein werde. Mehr als drei Monate später ist der Konflikt immer noch akut und Trumps innenpolitische Position deutlich geschwächt.

„Gibt keine verlässlichen Beweise“
Glaubt man dem Iran, steht auch jetzt das Kriegsende weiterhin nicht bevor. Auch aus den USA werden Stimmen laut, die zur Vorsicht mahnen. „Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine verlässlichen Beweise dafür, dass wir eine Einigung haben, und selbst wenn es eine Einigung gibt, ist noch unklar, ob diese Bestand haben wird“, sagte Seth Jones, Leiter der Abteilung für Verteidigung und Sicherheit am Center for Strategic and International Studies zu CNN.

Auch Frank Kendal, Ex-Staatssekretär der Luftwaffe, gab zu bedenken: „Es ist wirklich wichtig zu erkennen, dass dies kein endgültiges Abkommen zur Beendigung dieses Krieges ist. Es handelt sich um eine Verlängerung des Waffenstillstands, vermutlich um etwa 60 Tage.“

Ringen um den Deal
Bereits seit Wochen verhandeln Vertreter aus den USA und dem Iran über ein dauerhaftes Ende des Krieges, den die USA und Israel Ende Februar mit ihren Angriffen auf den Iran begonnen hatten. Seit gut zwei Monaten gilt eigentlich eine Waffenruhe, doch seit Inkrafttreten der Feuerpause kam es mehrfach zu gegenseitigem Beschuss. Zuletzt lagen die Positionen vor einem möglichen Rahmenabkommen deutlich auseinander.