Ausstieg aus Abkommen?

Iran lässt keine Schiffe mehr durch Hormuz

Die iranische Führung hat die Straße von Hormuz wieder für den Schiffsverkehr gesperrt (Symbolbild).(Bild: EPA/ABEDIN TAHERKENAREH)

Nach dem Inkrafttreten der vorübergehenden Feuerpause hatten am Mittwoch die ersten Schiffe die Straße von Hormuz passiert. Inzwischen hat sich die Lage aber bereits massiv geändert: Die iranische Führung teilte mit, die Meerenge wieder komplett zu schließen. Dabei handelt es sich um eine Reaktion auf den israelischen Angriff auf den Libanon.

Ein iranischer Militärvertreter sagte, dass Öltankern die Fahrt durch die Straße von Hormuz verweigert werde. Das widerspricht der Vereinbarung mit den USA. Laut der Nachrichtenagentur Fars passierten nur zwei Öltanker die Straße von Hormuz, bevor der Schiffsverkehr aus Protest gegen das israelische Vorgehen im Libanon wieder eingestellt wurde. Das Weiße Haus forderte am Mittwochnachmittag (Ortszeit) eine sofortige Öffnung der Schifffahrtsroute. Jede Schließung sei „völlig inakzeptabel“, sagte die Sprecherin der US-Regierung, Karoline Leavitt. Allerdings meinte sie in Bezug auf die Revolutionsgarden auch: „Es gibt einen Unterschied zwischen dem, was sie öffentlich sagen und was sie privat sagen.“

US-Präsident Donald Trump hatte immer wieder betont, dass eine „vollständige, unverzügliche und sichere“ Öffnung der Straße von Hormuz Bedingung für die beidseitige Waffenruhe sei. Teheran hatte zuvor Bereitschaft zur Öffnung signalisiert, diese jedoch immer an Auflagen gebunden wie Maut von jedem Schiff.

Es gibt einen Unterschied zwischen dem, was sie öffentlich sagen und was sie privat sagen.

Karoline Leavitt, Sprecherin der US-Regierung, über die iranische Führung

„Nicht mehr sinnvoll“
Nun teilte die iranische Führung mit, die vorübergehende Feuerpause „nicht sinnvoll“ zu finden. Grund sind die heftigen israelischen Angriffe auf den Libanon am Mittwochnachmittag. Die Hisbollah, gegen die Israel im Libanon kämpft, ist der wichtigste Verbündete Irans in der Region. Wie berichtet, sagten die israelische Führung und US-Präsident Donald Trump, dass der Libanon nicht von dem Abkommen umfasst sei. Der israelische Premier Benjamin Netanyahu sagte, dass die Waffenruhe im Iran „nicht das Ende des Kampfes“ sei. Israel habe „noch Ziele zu erreichen“. Als Beispiel führte er die mehr als 400 Kilogramm an hoch angereichertem Uran an, die noch im Iran seien. Diese würden vollständig aus dem Land entfernt. Bei diesem Thema sei man sich mit den Vereinigten Staaten einig.

Trump kündigt Gespräche an
Trump kündigte am Mittwoch baldige direkte Gespräche mit dem Iran an. Gesprächsbeginn soll laut dem Weißen Haus am Samstagvormittag (Ortszeit) sein. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte, dass der Zehn-Punkte-Plan des Iran keine Grundlage für die Gespräche sei. Der Plan enthält mehrere von den USA strikt abgelehnte Punkte, etwa die Erlaubnis der Uran-Anreicherung, die Aufhebung aller US-Sanktionen sowie die iranische Kontrolle der Straße von Hormuz.

Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Qalibaf warf den USA am Mittwochabend vor, bereits drei zentrale Punkte des Plans verletzt zu haben. Ein bilateraler Waffenstillstand oder Verhandlungen seien unter diesen Umständen „nicht sinnvoll“. Die iranische Seite bestätigte die angekündigten Gespräche mit den Vereinigten Staaten zunächst nicht.